Keine Schulden mehr
BERG/
Kämmerer Otmar Donhauser und Bürgermeister Himmler
NEUMARKT. Als "historischen Augenblick in der Geschichte der Gemeinde Berg" bezeichneten Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser die Rückzahlung des letzten Darlehens der Kommune. Berg sei jetzt tatsächlich völlig schuldenfrei.
Bislang sprach der Bürgermeister immer von "de facto schuldenfrei", da die Rücklagen höher als die Verbindlichkeiten waren. Das Gemeindeoberhaupt nahm den Tag zum Anlass, um über Nachhaltigkeit im Allgemeinen und speziell über nachhaltige Finanzpolitik zu sprechen.
"Nachhaltigkeit" sei im gängigen
Politsprech zwar häufig postulierter Anspruch, aber relativ wenige Verantwortungsträger würden Politik auch tatsächlich nachhaltig, zukunfts- und damit auch an den Interessen kommender Generationen orientiert gestalten, sagte Himmler.
"Ich versuche in Berg seit 1996 eine "nachhaltige Finanzpolitik" in aller Klarheit, Konsequenz und Entschlossenheit zu etablieren – gewiss auch erfolgreich", sagte er. Zu Beginn seiner Tätigkeit im Rathaus war die Gemeinde mit 8,5 Millionen DM verschuldet und dementsprechend waren die Spiel- und Gestaltungsspielräume eher bescheiden.
Inzwischen ist der Gemeindehaushalt umfassend saniert und zum 1. April ist die Gemeinde nicht nur de facto, sondern auch tatsächlich trotz beständig hoher Investitionen völlig schuldenfrei. Himmler: "Wir haben inzwischen das letzte Darlehen abgelöst". Himmler stellte einige Zahlen dagegen:
- Die öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Gemeinden) waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes am 31. Dezember 2010 mit insgesamt 1,998 Billionen Euro verschuldet.
- Gegenüber dem Jahr 2009 hat sich der Schuldenstand um 18 Prozent bzw. 304,4 Milliarden Euro erhöht. Dies war der höchste Zuwachs des Schuldenstandes in einem Jahr seit Bestehen der Statistik und damit das Gegenteil einer nachhaltigen Finanzpolitik.
- Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland hatten im Jahr 2010 ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 7,7 Milliarden Euro.
- Jeder Bundesbürger ist aktuell mit 24.450 Euro Schulden aus öffentlichen Haushalten belastet.
- Der Freistaat Bayern weist zur Zeit eine Schuldenlast in Höhe von 29,3 Milliarden Euro aus. Allein die 10 Milliarden zur Rettung der Bayern LB hat den bayerischen Staatshaushalt mit 443 Millionen Euro Zinszahlungen belastet und an jedem Tag kommen 940.000 Euro neue Zinslasten hinzu.
In der Gemeinde Berg bedeute nachhaltige Finanzpolitik "ganz lapidar, dass wir uns leisten, was wir auch bezahlen können" und daß man "die nach uns folgenden Generationen nicht durch hemmungslose Schuldenpolitik" belaste. Nicht anders funktioniere bekanntlich auch die private Finanzwirtschaft.
25.03.11
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