Schnelles Netz unverzichtbar

NEUMARKT. "Wir sollten uns nicht mehr wundern, dass man in Österreich immer öfter über uns schmunzelt", meinte SPD-Kreistags-Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler zur Thematik der "teilweise mangelhaften Telekommunikationsversorgung" der Unternehmen und privaten Haushalte in ländlichen Regionen und damit auch im Landkreis Neumarkt.

Wie Strom, Wasser und Telefonanschluss betrachten nach Einschätzung Himmlers Eigentümer und Mieter sowie insbesondere Gewerbetreibende einen Breitband-Internetzugang als grundlegende und selbstverständliche Versorgung ihrer Gebäude und Liegenschaften.

Die Wettbewerbsfähigkeit ländlicher Räume untereinander und mit den Ballungsgebieten hänge entscheidend vom schnellen und flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologien ab, wie dies in Österreich erkannt und inzwischen umgesetzt worden sei.

Bei seinen Besuchen in "seiner" Partnergemeinde Berg habe er als Berger Bürgermeister immer wieder erfahren, wie das Land Öberösterreich für die ländlichen Gebiete die Breitbandversorgung sichergestellt habe - ohne jede finanzielle Beteiligung der Gemeinden. Im Gegensatz zur Situation in Deutschland und Bayern rede man dort nicht nur vom Ziel gleichwertiger Lebens- und Arbeitssituationen in Stadt und Land, sondern man stelle sie auch her, erklärte Himmler.

Es sei nach Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag "geradezu absurd", dass Gemeinden in Bayern das Geschäft der privatwirtschaftlich betriebenen und börsennotierten Kommunikationsanbieter besorgen müssten und die Breitbandversorgung der Dörfer mitfinanzieren sollen. Es sei ordnungspolitisch die klassische Verpflichtung des Freistaates Bayern, Benachteiligungen des ländlichen Raumes durch staatliches Handeln auszugleichen, sofern privatwirtschaftliche Unternehmen wegen keiner Gewinnaussichten die Breitbandversorgung abgelegener Gebiete nicht sicherstellen oder einfach unterlassen.

Demgegenüber stehle sich die Staatsregierung de facto mit einem Förderprogramm von 19 Millionen Euro auf drei Jahre verteilt und für 71 Landkreise in Bayern aus der Verantwortung für bisher un- oder unterversorgten Gebiete. Noch dazu werde der gesamte Verwaltungsaufwand, also die Bedarfsanalyse, eine Ausschreibung und die Weiterleitung von Zuschüssen an die Breitbandversorger bei den Gemeinden hängen bleiben.

Wer heute keine schnelle Datenkommunikation anbieten könne, erscheine für Bürger und Unternehmen zunehmend unattraktiv. Daher bemühen sich die Kommunen im Landkreis Neumarkt um die Sicherstellung schneller Internetzugänge in bislang unterversorgten Gemeindegebieten.

Vor der Fraktionssitzung besuchten die Kreisräte der SPD auf dem Friedhof des Marktes Pyrbaum das Grab von Hermann Holzammer, dem langjährigen Bürgermeister von Pyrbaum und SPD-Kreisrat. "Hermann Holzammer war einer der ganz großen Sozialdemokraten der letzten Jahrzehnte in unserem Landkreis mit einer respektablen Lebensleistung", sagte Kreisvorsitzende Carolin Braun am Grab Holzammers.

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ISSN 1614-2853 15. Jahrgang

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