neumarktonline: "Beschluß revidieren"

"Beschluß revidieren"

NEUMARKT. Der CSU-Landtagsabgeordnete Albert Füracker setzt sich für den Erhalt der Solarförderung des Bundes auf dem bisherigen Niveau ein.

Er hat deshalb einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht, in dem die Bayerische Staatsregierung aufgefordert wird, alle Möglichkeiten zu prüfen, um die Entscheidung rückgängig zu machen und das Marktanreizprogramm des Bundes beizubehalten.

Das Marktanreizprogramm sei in den vergangenen Jahren das wichtigste Förderinstrument gewesen, um den Einsatz erneuerbarer Energien im Wärmemarkt voranzubringen, erklärte der Abgeordnete. Es habe so auch den Klimaschutz entscheidend gestärkt. Mit der Einstellung der Förderung drohten nun erhebliche Umsatzeinbußen bei Gewerbe und Handwerk.

Hinzu komme, dass sich das Marktanreizprogramm selbst durch die Steuereinnahmen trage. "Vor diesem Hintergrund bedauere ich sehr, dass ausgerechnet die Förderung der erneuerbaren Energien durch die vom Bundestag beschlossene Hauhaltssperre beim Marktanreizprogramm gekürzt wird", sagte Füracker "ich fordere daher, den Beschluss rückgängig zu machen."

16.06.10

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