Bürgerbegehren denkbar
NEUMARKT. Die Gegner eines Blockheizkraftwerkes in Neumarkt werten das zu erwartende Planfeststellungsverfahren als konkreten Erfolg.Damit stehe ein "verbesserter rechtlicher Rahmen" zur Verfügung, um möglicherweise das geplante "Großprojekt" zu verhindern oder auf eine "vernünftige Größe" zu schrumpfen, erklärte Vorsitzender Michael Vogel bei einer Mitgliederversammlung des Vereins "Energie für Neumarkt". Diese "Fehlinvestition" könnten die Neumarkter Bürger noch verhindern, hieß es. Durch gerichtliche Klagen würden "erste Nachdenk-Pausen" entstehen.
Auch ein Bürgerbegehren werde inzwischen "ernsthaft angedacht". Dadurch müßten die Neumarkter "viel intensiver als bisher aufgeklärt und informiert" werden.
Zweiter Vorstand Alfons Suttner berichtete über die Gespräche, die man zwischenzeitlich mit Vertretern der Stadtwerke, der Stadt (wir berichteten), mit Vertretern politischer Parteien und mit Fachleuten geführt habe.
Kritisiert wurde Stadträtin Hoerkens, die als persönlich Betroffene im Fabergelände aber auch an allen diesbezüglichen Abstimmungen im Stadtrat teilnehme.
Es sei sinnvoll und notwendig, die Neumarkte Bürger "weiterhin sachlich und konsequent" über die geplanten Vorhaben aufzuklären. Die kommende "Nachhaltigkeits-Konferenz" in Neumarkt biete dazu den nächsten Anlass: schließlich könnten die Neumarkter Stadtpolitiker nicht mit namhaften Festrednern über "Bürger-Mitbeteiligung’, "Subsidiarität" und "Nachhaltigkeit" debattieren, und im eigenen Politikbereich "gesetzlich festgelegte Bürgerrechte ausklammern".
03.07.09
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