Europaabgeordneter Albert Deß
Nach Straßburg
NEUMARKT. Im Herbst werden noch drei Informationsfahrten nach Straßburg durchgeführt, teilte das Neumarkter Büro von MdEP Albert Deß mit.Termine sind von Donnerstag, 6., bis Samstag, 8. Oktober, und von Donnerstag, 27., bis Samstag, 29. Oktober sowie von Sonntag, 11., bis Dienstag, 13. Dezember.
Besucht wird das Europäische Parlament, auf dem Programm stehen auch die Fahrt durch das Elsaß, Stadtführung in Straßburg und Colmar, eine Weinprobe und im Dezember die Weihnachtsmärkte.
Anmeldung und weitere Auskünfte im Europabüro unter Telefon 09181/22641.
13.06.16
"Lösungsansätze erstellt"
NEUMARKT. Die EVP-Fraktion erstellt nach Angaben des Neumarkter Europaabgeordneten Albert Deß Lösungsansätze zur vieldiskutierten Agrarkrise.Fallende Erzeugerpreise haben europäische Landwirte in eine tiefe Krise geführt, so ist der Milchpreis in nur drei Jahren um ein ganzes Drittel zurückgegangen. Um der Krise entgegen zu wirken, schlägt die EVP-Fraktion in ihrem fast einstimmig beschlossenen 15-Punkte-Papier mehrere Maßnahmen vor, wie zum Beispiel die Reform des Interventionsmechanismus und die Einführung eines effektiven regulativen Rahmens, um die Interessen der Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette zu sichern.
In der Erklärung der Fraktion schlagen Abgeordnete Lösungen vor, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen: „Die Marktbedingungen bedrohen die Existenz vieler Erzeuger. Europa braucht ein faires und ausgewogenes Verhältnis zwischen Landwirtschaft, Verarbeitung und Einzelhandel. Deshalb haben wir Vorschläge erarbeitet, um der Krise entgegen zu wirken“, sagte Albert Deß in seiner Eigenschaft als agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.
„Landwirte brauchen sichere Verträge mit dem Einzelhandel, die für mindestens zwölf Monate abgeschlossen werden müssen. Eine maximal 30tägige Zahlungsfrist ist erforderlich, damit die Landwirte rechtzeitig bezahlt werden, “ so die EVP-Abgeordneten.
Für Albert Deß ist es sehr wichtig, ein flexibles Interventionssystem einzuführen, um die Situation im Milchsektor in den Griff zu bekommen: „Das derzeitige Interventionssystem ist zu statisch. Wir fordern einen flexiblen Mechanismus, um eine mögliche temporäre Anhebung der Interventionspreise und der Hilfe für private Lagerhaltung zu entscheiden". Deshalb werde die Kommission aufgefordert, ein neues "ad-hoc" Interventionssystem vorzuschlagen, um flexibel die marktbedingt notwendigen Mengen an Butter und Magermilchpulver in einem schnellen und unangekündigten Verfahren zu Marktpreisen aus dem Markt zu nehmen.
Die Erhaltung von gleichen Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt sei von größter Bedeutung. „Wir müssen die Konzentration des Einzelhandels und dessen Handelspraktiken untersuchen, um einen neuen EU-Rechtsrahmen zur Bekämpfung der unlauteren Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette vorzuschlagen, “ erklärt Marian-Jean Marinescu, Vize-Präsident der EVP-Fraktion und Vorsitzender des EVP-Arbeitskreises für Haushalt und Strukturpolitik.
Die EVP-Fraktion erkennt an, dass die Kommission von den Einnahmen aus der Superabgabe 500 Mio. Euro den Mitgliedstaaten für die Landwirtschaft zur Verfügung gestellt hat. Da jedoch ein beträchtlicher Teil dieser Mittel nicht genutzt wurde, schlägt die EVP vor, dass ungenutzte Mittel für die Entlastung der Märkte verwendet werden sollen.
09.06.16
"Krise spitzt sich zu"
NEUMARKT. Die Situation am europäischen Milchmarkt ist auch nach Meinung von MdEP Albert Deß besorgniserregend und spitzt sich weiter zu.Die angespannte Lage erfordere dringende Antworten und lösungsorientierte Ansätze, sagte Deß. In der Plenaraussprache im Europäischen Parlament mit dem für Landwirtschaft zuständigen Kommissar, Phil Hogan, waren sich die Abgeordneten einig, dass die bisherigen Versuche, der Krise beizukommen, fehlgeschlagen sind.
Stellvertretend für die CDU/CSU-Europagruppe, stellt Albert Deß klar, “die jetzige Situation betrifft die gesamte Europäische Union und daher sind auch gesamteuropäische Lösungsansätze zwingend notwendig". Im Auftrag des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber erstellte der agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion ein Papier mit weitreichenden Lösungsansätzen, das von der Fraktion noch angenommen werden muss.
"Lange Diskussionen können wir uns nicht erlauben. Wir brauchen jetzt schnelle und verbindliche Lösungen. So brauchen wir unter anderem ein neues ad-hoc-Interventionssystem, damit bestimmte Milchmengen unmittelbar vom Markt genommen werden können", fordert Albert Deß. In Krisenzeiten seien europaweite, unbürokratische, obligatorische Maßnahmen zur Reduzierung der Milchproduktion erforderlich. "Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", sagte Albert Deß. Die CDU/CSU-Europagruppe meint auch, dass freiwillige Milchmengenreduzierungen nicht zielführend sind.
Da der russische Importstopp für EU-Agrarerzeugnisse die zurückgehende Nachfrage aus China und auch der zunehmende Machtmissbrauch der Handelsketten die Agrarkrise verstärkten, werde vorgeschlagen, wirksame kartellrechtliche und wettbewerbsrechtliche Instrumente in Kraft treten zu lassen, die dafür sorgen, dass die immer weiter steigende Dominanz der einzelnen Handelsketten und deren Anteil an einem nationalen Markt vermindert wird. "Notwendig ist ein faires und ausgewogenes Verhältnis zwischen Landwirtschaft, Verarbeitung und Einzelhandel. Es ist ein wirksamer Regulierungsrahmen zu schaffen, um negative Auswirkungen für Landwirte entlang der Lebensmittelversorgungskette zu beseitigen", sagte Albert Deß.
In der aktuellen Situation seien alle Akteure - Erzeuger, Molkereien sowie der Einzelhandel gleichermaßen aufgefordert, besser zusammenzuarbeiten, um dem existenzbedrohenden Preisverfall entgegenzuwirken. "Wir haben keine Zeit mehr. Verpflichtende europäische Lösungen müssen her. Unsere Landwirte leiden extrem unter der derzeitigen Situation", so Deß.
30.05.16
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