Europaabgeordneter Albert Deß
Gebühren sinken
NEUMARKT. MdEP Albert Deß befürwortet den Vorschlag, europaweit Gebühren für Telefonate, Kurznachrichten und Datentransfer zu senken.Dem Kommissionsvorschlag, daß diese Gebühren bis zum Jahr 2014 weiterhin stark abnehmen, stimmte das Europäische Parlament in Brüssel zu.
"Für die Verbraucher ist es immer gut, wenn die Gebühren für Auslandsgespräche innerhalb der EU sinken", bekräftigte Deß im Parlament in Brüssel.
Seit dem Jahr 2007 gibt es die so genannte Roaming-Verordnung, die eine Preisobergrenze für Telefonate eingeführt hat. Diese Verordnung wird allerdings im Sommer 2012 auslaufen. Nach dem neuen Vorschlag der Kommission sollen die Telefongebühren von 28 Cent bis 2014 Schritt für Schritt auf 24 Cent je Minute sinken. Die SMS-Kosten werden sich aber weiterhin auf 10 Cent belaufen. Der Durchschnittspreis für Datenaustausch wird 70 Cent statt 90 Cent pro Megabyte betragen. Bis 2014 soll der Preis sogar auf 50 Cent pro Megabyte absinken. Zu den Preisen kommt jeweils noch die nationale Mehrwertsteuer hinzu.
"Gerade im Zeitalter der Smartphones, in welchem alles von schnellem und günstigen Datenroaming abhängt, sind diese Vorschläge enorm wichtig!", begrüßt Albert Deß das Votum des Europäischen Parlaments.
11.05.12
Keine Karten
NEUMARKT. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen endlich die Simulationskarten mit dem zu erwartenden Neuzuschnitt benachteiligter Gebiete veröffentlichen. Dies forderte der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Albert Deß (CSU):"Die Situation ist absurd. Das Europäische Parlament kann nicht über neue Regeln für die EU-Förderung benachteiligter Gebiete beraten, wenn sich die Mitgliedstaaten weigern zu sagen, um welche Regionen es sich handelt", kritisierte Deß in einer Debatte im Plenum des Europäischen Parlaments.
Nach Aussage der dänischen EU-Ratspräsidentschaft verfügen weder der Rat noch die Europäische Kommission über Informationen, welche Gebiete nach den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Kriterien nach 2014 noch eine besondere EU-Förderung erhalten können. Lediglich zwölf Mitgliedstaaten hätten sich bereit erklärt, diese Informationen zu veröffentlichen, antwortete der dänische Justizminister auf Anfrage der EVP-Fraktion.
Deß: "Nach den vorgeschlagenen neuen Förderkriterien könnten in Deutschland rund 32 Prozent - rund 2,8 Millionen Hektar - der bisher besonders geförderten Fläche ihren Anspruch als besonderes Fördergebiet verlieren. Zwar würden rund 1,2 Millionen Hektar neu hinzukommen. Aber allein dieses Beispiel zeigt, wie willkürlich die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Kriterien sind!"
Im Zuge der Überarbeitung der EU-Agrarpolitik für die Zeit ab 2014 hat die EU-Kommission vorgeschlagen, die Kriterien für als "benachteiligt" eingestufte Gebiete zu verändern. Diese sollen künftig nur dann eine zusätzliche EU-Förderung bekommen können, wenn sie ein Raster aus acht biophysikalischen Kriterien wie zum Beispiel Wurzeldichte, Bodenfeuchte oder Hanglage erfüllen.
22.04.12
Fahrt nach Bonn
NEUMARKT. Zur politischen Informationsfahrt nach Bonn vom 7. bis 9. Juni sind noch einige Plätze frei.Besucht wird das Konrad-Adenauer-Haus, das Palais Schaumburg, auf dem Programm steht auch ein Gespräch im Landwirtschaftsministerium und eine Führung im Haus der Deutschen Geschichte.
Die Fahrt ist als staatspolitische Bildungsfahrt anerkannt, Anmeldungen sind möglich im CSU-Europabüro Albert Deß, Telefon 09181/22641.
21.04.12
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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