SPD Neumarkt

Das SPD-Bürgerbüro

in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :
Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00

"Nur Nebelkerzen"

NEUMARKT. Die SPD bezeichnete die CSU-Aktivitäten um ein Ganzjahresbad als "Nebelkerzen vor der Kommunalwahl".

So interessant Pläne für ein Ganzjahresbad auch wären, zuerst müßten die Voraussetzungen geschaffen werden, hieß es am Mittwoch von der SPD-Stadtratsfraktion. Weitaus wichtiger wären die "mannigfaltigen Projekte der Stadt, die immer noch im Dornröschenschlaf dahinduseln". Die SPD-Stadtratsfraktion ist der Meinung, dass man sich nicht weiter "verzetteln" und keine "Projekte a la Zauberberg" ins Gespräch bringen sollte, "die nicht ernst gemeint sind".

Man sollte aus der Vergangenheit lernen, sonst werde man eine Pleite nach der anderen erleben, schreibt Fraktions-Chef Lothar Braun in einer Pressemitteilung. Die "Mehrheitsfraktion" habe es geschafft, "dass das Gesundheitszentrum baden ging". Nun strebe man nach neuen Feldern, "ohne die eigenen Hausaufgaben gemacht zu haben".

Braun wies auf Aktivitäten der Stadt für ein Ganzjahresbad und entsprechende "Konzepte in den Schubläden" hin. Es sei die CSU gewesen, die in der Vergangenheit alle Versuche für ein solche Anlage "ausgeschlagen" oder "abgelehnt" habe. Jetzt vor der Kommunalwahl zünde die CSU "eine weitere Nebelkerze".

Die SPD-Stadtratsfraktion habe sich bemüht, "in kleinen Schritten ein Ganzjahresbad in unserer Stadt erstehen zu lassen". Grundvoraussetzung sei die Einigung mit dem Landratsamt zum Hallenbad. Zweiter Schritt müsste eine erste Grundkonzeption mit finanzieller Kalkulation sein. "Wenn man jedoch viel Gutes tun möchte, sollte man eine Bürgerbefragung vornehmen", erklärte Braun.

Bevor Rücklagen der Stadt "schnell verpulvert" würden, müßten andere Fragen geklärt sein. Braun zählt auf: Man sei gespannt, wann bei der CSU "der Salto rückwärts wieder kommt", hieß es von der SPD. Als zuverlässigen Partner könne man "die Mehrheitsfraktion derzeit nicht sehen".

Braun zählt auch auf, was in Neumarkt nach Meinung der SPD vordringlicher wäre:

23.05.07

Bus zu Beck

NEUMARKT. Zum Auftritt des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck am Sonntag, 20. Mai, in Regensburg organisiert die Kreis-SPD öffentliche Bustransfers.

Die Kreisvorsitzende Carolin Braun lädt Interessenten aus dem Landkreis Neumarkt ein: "Wer sich einen Reim darauf machen will, was in Berlin los ist, bekommt hier Information aus erster Hand".

Die Unkostenbeteiligung beträgt fünf Euro, Anmeldungen nimmt die Kreisvorsitzende (Telefon 08464/345) bis Donnerstag, 17. Mai, entgegen und gibt Route und Abfahrtszeiten bekannt.

Beginn der Veranstaltung ist um 10.30 Uhr, Beck spricht ab 12 Uhr.

13.05.07

Stadthalle zurückstellen ?

NEUMARKT. Die Stadt soll sich um ihre Sozialwohnungen kümmern - notfalls muß die Stadthalle warten, kritisiert die SPD.

In einer Pressemitteilung zeigte sich die SPD-Stadtratsfraktion "bitter enttäuscht" von Äußerungen des Stadtbaumeisters Rudolf Müller-Tribbensees zum Thema Sozialwohnungen der Stadt Neumarkt. Man werde nicht hinnehmen, daß mit einigen "billigen Behauptungen die Öffentlichkeit hinters Licht" geführt werde. Die Fakten in der Paul-Pfleider-Strasse oder der Wolfsteinstrasse sprächen eine deutliche Sprache.

Es sei beschämend wenn man nicht weiß "oder nicht wissen will", in welchem Zustand sich einige städtische Sozialwohnungen befinden. Die Stadt habe sich in der Vergangenheit zu wenig um seine Liegenschaften gekümmert und sie "heruntergewirtschaftet", hieß es.

Die SPD-Fraktion erkennt im Rathaus "deutliche Versäumnisse" und will Personalmangel nicht als Entschuldigung gelten lassen: "Wir erwarten von einem Amtsstellenleiter, dass er eventuelle Missstände erkennt und für Abhilfe sorgt", schreibt Fraktionssprecher Lothar Braun in der Pressemitteilung. Seien die Mißstände nicht durch Umorganisation zu lösen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Auch hier werde "wieder einmal" die Richtigkeit jahrlanger SPD-Kritik am Personalhaushalt der Stadtverwaltung bestätigt. Es "zu billig" sich zu rühmen, deutlich unter den Personalausgaben anderer vergleichbarer Städte zu liegen.

Die SPD fordert, dass die Ausgaben im sozialen Bereich und im besonderen für einen städtischen Sozialwohnungsbau entschieden angehoben werden müssen. Wenn es nicht anders gehen sollte, "was bei der finanziellen Ausstattung unserer Stadt kaum glaubwürdig vertreten werden kann", müssen halt sogenannte Prestigebauten wie Stadthalle oder Ganzjahresbad entsprechend zurückgestellt werden, heißt es in der Pressemitteilung.

07.05.07


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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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