Freie Liste Zukunft
"Asoziale Preiserhöhungen"
NEUMARKT. Grüne und Flitz bezeichnen die Preiserhöhungen der Stadtwerke (wir berichteten) für Gas und Strom als "zutiefst asozial".Die "exorbitante" Erhöhung der Gas- und Strompreise durch die Stadtwerke nahm bei der letzten Fraktionssitzung der Freien Liste Zukunft und der Grünen breiten Raum ein.
Der Werkssenat hatte einzig gegen die Stimmen der Fraktionsgemeinschaft beschlossen, die Strompreise um rund vier Prozent, die Gaspreise um sieben bis acht Prozent zu erhöhen. Die Stadträte von FlitZ und Grünen hätten vergeblich darauf hingewiesen, dass diese Erhöhung ohne Not erfolge, bei einem Halbjahresgewinn von 4,5 Millionen Euro "geradezu unsittlich" sei.
Der Gewinnsprung zum Vorjahr bei den Stadtwerken betrage 36 Prozent, heißt es in der Presse-Mitteilung von Flitz und Grünen. Diese Gewinne würden dazu benutzt, "zum Beispiel sehr teuere Inserate bei CSU-Zeitungen zu schalten und nutzlose Paläste zu finanzieren".
Durch den damit bewirkten Kaufkraftentzug würden weiter Arbeitsplätze vernichtet. Die Strom- und Gaspreiserhöhung sei damit "zutiefst asozial", heißt es in der Presse-Mitteilung. FlitZ werde in einer Flugblattaktion die Bürger aufklären und "die wahren Verursacher dieses Anschlages auf das Gemeinwohl demaskieren".
In einem Eilantrag zur Stadtratssitzung am Donnerstag beantragen Flitz und Grüne die Übernahme des Büchergeldes durch die Stadt Neumarkt. Es könne nicht angehen, dass eine Stadthalle mit geschätzten Gesamtkosten von 30 Millionen Euro gebaut werden soll, rund 120.000 Euro pro Jahr "für die Bildung unserer Kinder dann zuviel seien".
Hier seien die Maßstäbe der Stadtspitze "gewaltig verschoben". Viel Hoffnung zu einer Zustimmung machen sich die Räte von FlitZ und Grünen allerdings nicht, da es "der noch amtierende Oberbürgermeister" ja auch kategorisch abgelehnt habe, den Reitstadel den Schulen für die Abschlußfeiern kostenlos zur Verfügung zu stellen.
In einem anderen Teil der Presse-Mitteilung wird der noch amtierende Oberbürgermeister harsch angegangen. Wir berichten hier
27.09.05
"Zum Wohle der Stadt"
NEUMARKT. Ungewöhnlich harsch gehen Flitz und Grüne in einer Presse-Mitteilung den scheidenden Oberbürgermeister an.In einem eigenen Absatz der Presse-Mitteilung zu den Strom- und Gaspreiserhöhungen durch die Stadtwerke (wir berichten hier) bedauern Flitz und Grüne, daß der Termin für die notwendig gewordene Oberbürgermeisterwahl so spät angesetzt sei.
Die Begründung: Jeder Tag, an dem der noch amtierende OB früher die Stadt verlasse, sei "ein Tag zum Wohle der Bürger der Stadt Neumarkt", heißt es wörtlich in der Mitteilung.
Leider stünden gesetzliche Bestimmungen einem früheren Wahltermin entgegen.
27.09.05
Gemeinsamer Kandidat...
NEUMARKT. Der Vorschlag zu einem gemeinsamen OB-Kandidaten stamme nicht von ihm, schreibt Flitz-Sprecher Dieter Ries.neumarktonline hatte über die Aufzeichnung einer Fernsehdiskussion mit verschiedenen Neumarkter Parteisprechern am Montagabend berichtet, während fast gleichzeitig im Neumarkter Rathaus von der CSU-Fraktion Bürgermeister Arnold Graf auf den Schild gehoben wurde (wir berichteten).
Ries schreibt wörtlich:
Einen solchen Vorschlag habe ich weder wörtlich noch inhaltlich gemacht. Wie der Schreiber Zwick zu einer solchen klaren Falschaussage kommt, ist nicht nachvollziehbar. Ich fordere Sie daher auf, umgehend eine Berichtigung zu bringen. Nachdem zusätzlich ein hämischer Kommentar zu dieser Falschmeldung abgegeben wurde, wäre außerdem eine Entschuldigung angebracht. In Anbetracht einer möglichen Absicht und einer scheinbar verbohrten Einstellung des Schreibers, hege ich keine große Hoffnung auf eine ehrliche Entschuldigung.
Anmerkung der Redaktion: Der Satz: "Noch besser wäre ein gemeinsamer Kandidat aller Parteien" ist gefallen. Wenn er aber nicht von Ries, sondern von einem anderen Gast der Diskussionsrunde stammt, dann entschuldigt sich Erich Zwick ausdrücklich bei Ries für diese Verwechslung. Ries konnte jedenfalls für "Flitz" keinen Aspiranten auf das Amt des Oberbürgermeisters benennen.
22.09.05
"Nachhaltige Energieversorgung"
NEUMARKT. Angesichts der aktuellen Energiepreise schlägt Flitz eine "fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe" vor.In einem Schreiben an Oberbürgermeister Alois Karl erinnert Stadtrat Hans-Walter Kopp daran, daß eine Flitz-Anfrage vom Mai zum Energieverbrauch des Fischermuseums bis heute nicht beantwortet wurde. Flitz habe bereits im September 2002 und im August 2004 auf die Dringlichkeit des Energieproblems hingewiesen. Konkrete Vorschläge, wie "den Bürgern unserer Stadt Zukunftsängste genommen werden können und eine gesicherte Energieversorgung mit erneuerbaren Energien initiiert werden kann" seien leider von der CSU-Mehrheit abgelehnt worden.
Die Verantwortung des Stadtrates erstrecke sich auch und vor allem darauf, konkrete Zukunftssicherung für die Bürger zu betreiben, heißt es in dem Schreiben. Hier stelle eine nachhaltige Energieversorgung einen wichtigen Bestandteil dar.
Flitz schlägt vor, in einer "fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe diesen Problemkreis zu diskutieren und ein gemeinsames Konzept für unsere Stadt zu entwickeln".
07.09.05
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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