Grüne
„Aus Zusammenhang gerissen“
NEUMARKT. Die CSU-Abgeordnete Susanne Hierl verurteilt die Attacken gegen Vize-Kanzler Robert Habeck an einer Nordsee-Fähre.
Sie war von einem Grünen-Bundestagskollegen kritisiert worden, weil sie in einem Zeitungsinterview erklärt haben soll, Habeck habe die Aktion „nachträglich in eine rechte Ecke stellen“ und sogar damit „zündeln“ wollen (
wir berichteten).
Das Zeitungszitat sei „aus dem Zusammenhang gerissen“ worden, schreibt Hierl in einer Stellungnahme. Es habe sich bei dem Zeitungsbericht um eine Zusammenfassung eines mehr als einstündigen Gesprächs mit Vertretern des Bauernverbands gehandelt. Dabei sei es „notwendigerweise zu Verkürzungen durch den Redakteur“ gekommen.
Hierl habe auch schon beim Gespräch mit den Landwirten die Vorgänge rund um die Fähre verurteilt und „ganz klar gesagt, dass ich Aktionen, die sich persönlich gegen einzelne Menschen richten, ablehne und auf Schärfste verurteile“, heißt es in der Stellungnahme.
„Sehr kritisch“ und „in Teilen auch gefährlich“ sehe sie aber, wie Robert Habeck und Teile der Grünen versuchten, „den Bauernprotest dadurch zu diffamieren, indem man ihnen vorwirft von rechten Umstürzlern unterwandert zu sein oder sogar mit den Rechten gemeinsame Sache zu machen“.
16.01.24
„Unsägliche“ Äußerungen
NEUMARKT. Als unsäglich bezeichnete Grünen-MdB Stefan Schmidt Äußerungen seiner Neumarkter CSU-Kollegin Susanne Hierl.
Hierl hatte in einem Interview mit einer Amberger Zeitung erklärt, Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck wolle die Aktion an einer Nordsee-Fähre gegen ihn „nachträglich in eine rechte Ecke stellen“ und sogar den Vorwurf erhoben, Habeck „zündele“ damit.
Der ebenfalls aus dem Landkreis Neumarkt stammende Regensburger Bundestagsabgeordnete zeigte sich darüber „entsetzt“.
Habeck wurde im Urlaub mit seiner Ehefrau von einer aufgebrachten Protestmenge bedrängt, erinnerte Schmidt. Die Lage ist derart aufgeheizt gewesen, dass die Personenschützer des BKA ein Treffen an Land nicht zulassen und die Polizei am Anleger Pfefferspray einsetzen muss, um der Lage irgendwie Herr zu werden. Berichte von Polizei und anderen Reisenden seien eindeutig. Auch der Deutsche Bauernverband habe sich von dieser Grenzüberschreitung klar und deutlich distanziert und verurteilt.
„Es macht mich fassungslos, wenn eine Juristin wie Susanne Hierl den Angriff auf ein Verfassungsorgan relativiert und Täter-Opfer-Umkehr versucht“, erklärte der Grünen-Abgeordnete in einer Stellungnahme. Anstatt bequem vom Sessel aus zu verurteilen und sogar weiter anzustacheln, sollte Susanne Hierl einmal nachdenken, wie sie sich verhalten und fühlen würde, wenn eine größere Gruppe von enthemmten Demonstranten in ihren und den Lebensbereich ihrer Familie eindringt und zum Beispiel vor ihrem Privathaus demonstriert. „Ich würde das aufs Schärfste verurteilen und der Kollegin Hierl beispringen. Denn so verhalten sich gute Demokratinnen und Demokraten zueinander“.
13.01.24
Grüne wählten Vorstand

Der grüne Kreisverband wählte seinen neuen Kreisvorstand
Foto: Eva Borke-Thoma
NEUMARKT. Die Dietfurter Stadträtin Angeliki Gleixner-Egert und Kreisrat Stefan Haas sollen künftig den Neumarkter Kreisverband der Grünen führen.
Die bisherige Kreissprecherin Eva Borke-Thoma hatte sich aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht erneut zur Wiederwahl gestellt.
Angeliki Gleixner-Egert möchte „vor allem den südlichen Landkreis begrünen“, sagte sie. Die Wahlergebnisse der Grünen im Landkreis hätten „Luft nach oben“, sagte der wiedergewählte Kreissprecher Stefan Haas. Er sei davon überzeugt, dass man durch eine verstärkte Kommunikation und Präsenz in der Lage sei, grüne Themen den Menschen „besser zu vermitteln“.
Der Neumarkter Stadtrat Thomas Leykam wurde erneut als Kassier bestätigt und Gabriele Bayer wurde zur Schriftführerin gewählt. Der Kreisvorstand wird durch vier Beisitzer verstärkt: Sigrid Steinbauer-Erler, Johanna Stehrenberg, Anna Lehrer und Manfred Hermann.
Die Jahreshauptversammlung behandelte auch wichtige Themen wie die Land- und Bezirkstagswahl oder die Wahl von Delegierten für die Parteitage auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Man sähe Verbesserungspotenzial in der Gestaltung von Wahlkämpfen in ländlichen Regionen. Besorgt zeigt sich der Grüne Kreisverband über den „Rechtsruck in der Gesellschaft“, der im Wahlkampf stark spürbar gewesen sei.
14.10.23
Grünes „Speed-dating“
NEUMARKT. Zu einem „Speed-dating“ mit interessierten Bürgern kommt der Grünen-Landesvorsitzende Thomas von Sarnowski am nächsten Montag nach Neumarkt.
Dabei kann man von 18.30 bis 20.30 Uhr im Neumarkter Johanneszentrum auch mit den lokalen Kandidaten der Grünen sprechen.
Zu Beginn will Sarnowski einen kurzen Impulsvortrag zur aktuellen politischen Lage in Bayern halten.
Im Anschluss können die Interessierten an einzelnen Stationen mit Landtags-Direktkandidatin Nicole Brock, Listenkandidat Stefan Haas und den beiden Bezirkstagskandidaten Gabriele Bayer und Johannes Höfer ins Gespräch kommen. Thomas von Sarnowski steht ebenfalls für Gespräche zur Verfügung.
20.09.23
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus
neumarktonline auch im
NEUMARKTER FORUM diskutieren