SPD Neumarkt
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in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
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Lehrer und Eltern verunsichert
NEUMARKT. Einen "Aderlass" an Grund- und Hauptschulen befürchtet SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Werden auch in Neumarkt Lehrer eingespart ?Die bayerische Staatsregierung plane, im kommenden Schuljahr weitere Einsparungen am Lehrpersonal, im Grund- und Hauptschulbereich vorzunehmen. Hiervon sind auch einige Standorte in der Oberpfalz betroffen, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, der hauptschulpolitische Sprecher seiner Fraktion vermutet.
Von den Einsparungen sind nach Angaben des Kultusministeriums 730 Planstellen betroffen. Die meisten Stellen würden an Realschulen und Gymnasien "umgewidmet", anstatt an den betroffenen Schularten für die dringend benötigte intensivere Förderung und individuelle Zuwendung zu sorgen, so Strobl.
"Die Hauptschule ist in Bayern die einzige Schulart, bei der Stellen in empfindlichen Umfang gestrichen werden", betont Strobl, "so wurden bereits 500 Lehrer durch die Schließung von Teil-Hauptschulen eingespart, weitere 262 Planstellen fielen wegen des Rückgangs der Schülerzahlen weg und mehr als 100 Stellen gingen bei der Umverteilung von Aufgabenbereichen verloren."
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Carolin Braun, hatte bereits im Juni beim Staatlichen Schulamt in Neumarkt angefragt, ob und in welchem Umfang hier mit Veränderungen zu rechnen ist. Auf dem diesjährigen Landkreistag habe sie erfahren, dass vom Kultusministerium weitere Einsparungen von Lehrkräften, vor allem im Grund- und Hauptschulbereich geplant seien. Dies solle unter anderem auch mit dem Mittel der jahrgangsgemischten "Kombi"-Klassen erreicht werden. "Doch auch das Schulamt konnte noch keine konkreten Antworten geben, ob und in welchem Ausmaß auch Schulen im Landkreis Neumarkt davon betroffen sind", so Braun.
Hier seien alle Betroffenen natürlich stark verunsichert. "Eltern, Lehrer und Kinder werden in der Ungewissheit belassen, wie sich die Schulsituation vor Ort über die Jahre entwickeln wird", meint Braun, "Welche Teilhauptschulen im Landkreis werden geschlossen werden und welche Hauptschulen sind auch mittelfristig in ihrem Bestand gefährdet?" Ihrer Meinung nach hätten alle ein Recht auf Aufklärung, "denn die wohnortnahe Schule ist gerade in der Oberpfalz von großer Bedeutung."
Strobl kündigte hierzu eine Anfrage im Landtag an, durch die alle offenen Fragen geklärt werden sollen. Kernpunkt hierbei ist die Frage, nach welchen Kriterien in Zukunft über den Fortbestand einer Grund- und Hauptschule entschieden wird. "Da werden aus Einsparungsgründen Schulen geschlossen oder mit anderen zusammengelegt, egal was das für die Betroffenen Familien bedeutet. Hier muss endlich Klartext gesprochen werden".
28.07.06
Üble Parolen
NEUMARKT. In Amberg durfte ein "Glatzkopf" bei einer CSU-Veranstaltung rechte Parolen verbreiten. Neumarkts SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun ist entsetzt.Die völlig in die Hosen gegangene Veranstaltung der Amberger CSU-Ortsverbände Süd-Ost und Bergsteig sorgt für hohe Wellen, seit die Zeitung Der Neue Tag in ihrer Online-Ausgabe darüber berichtete und dieser Artikel in Google-News aufgenommen wurde (Bericht hier).
Eine offensichtlich völlig überforderte Versammlungsleitung hatte es einem dreisten jungen Mann gestattet, übelste rechte Parolen zu verbreiten. Die Neumarkter SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun, die seit einigen Wochen an einem breiten Bündnis aller demokratischen Parteien und weiterer Organisationen im Landkreis arbeitet, "um genau solche Vorkommnisse von vorne herein zu verhindern", zeigte sich am Dienstag in einer Stellungnahme entsetzt.
"Wir müssen hier im Landkreis Neumarkt alle eindeutig Stellung beziehen, schon bevor so etwas geschieht", erklärte Carolin Braun. Sie werde eine Resolution gegen Rechtsextremismus vorbereiten und fordert alle demokratischen Parteien auf Landkreisebene auf, sich deutlich im Sinne des Grundgesetzes und der Demokratie zu positionieren.
Es spreche für "die neue Dreistigkeit der Rechtsextremen", sich öffentlich mit "eindeutig rassistischen Äußerungen" zu melden. Braun: "Es muss klar gemacht werden, dass wir in Neumarkt das nicht dulden."
Auch die Veranstalter in Amberg bekommen ihr Fett weg: Ganz offensichtlich seien "in Teilen der CSU noch nicht genügend Informationen über die verfassungsfeindlichen Parolen der NPD und ihrer Verbündeten vorhanden", erklärte Braun.
25.07.06
"Blick in die Zukunft"
NEUMARKT. Die SPD-Fraktion steht klar hinter einem Ärztezentrum, der Stadthalle und dem Abriß des Aldi-Parkhauses.Man sei enttäuscht über der "negativen Äußerung" hieß es mit Blick auf Stellungnahmen von FLitZ (wir berichteten). Es sei wichtig, in die Zukunft zu sehen, erklärte Fraktionsvorsitzender Lothar Braun. Viele Jahre seien vergangen, ohne eine Fortentwicklung am Unteren Tor feststellen zu können. "Kleingeist und Kurzsichtigkeit" hätten seit Jahren eine Fortentwicklung in der Stadt blockiert. Dies könne "nicht im Sinn unserer Bürger" sein.
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt mit Nachdruck das Projekt der Ärzte, hier ein Dienstleistungsunternehmen für Bürger zu schaffen. Von Subventionen könne dabei "in keinster Weise die Rede sein". Braun: "Verhandlungen sind ein schwieriges Terrain; warum aber immer alles schlecht reden, blockieren oder verdrehen".
Die Ärzte hätten mit ihrer Entscheidung, eine gemeinschaftliche "Praxiswelt" ins Leben zu rufen, viel Mut bewiesen. Diese Entscheidung unterstütze die SPD-Stadtratsfraktion.
Die endgültigen Details würden durch Verträge mit der Stadt ausgehandelt und fixiert. Erst in der Stadtratssitzung am 3.August wolle man diese Resultate dem Stadtrat vorstellen und dann diskutieren. Diesem Prozess vorzugreifen, entbehre "jeglicher Sachkompetenz".
Man sollte auch nicht so tun, dass die dazu notwendige Erschließung im Bereich der Dammstrasse für andere Projekte kostengünstiger oder erforderlich gewesen wäre, erklärte Braun. Jedem Stadtrat sei klar gewesen, dass eine Erschließung am Areal Unteres Tor "mit finanziellen Mitteln verbunden ist". Die geplante Kombination von Fachmarkt- und Ärztezentrum sowie der geplanten Stadthalle werde "den Wert der Stadt sichtlich steigern".
Das vorgestellte Verkehrskonzept bedürfe noch einer genaueren Überplanung, "einem Feinschliff". Die Vertreter der einzelnen Fraktion könnten im Verkehrsausschuss der Stadt ihre Ideen "ohne große Schaufensterreden" einbringen. Der seit vielen Jahren von der SPD-Stadtratsfraktion geforderte Generalverkehrsplan für Neumarkt lasse allerding immer noch auf sich warten, beklagte Braun.
Das ehemalige Aldi-Parkhaus abzureißen bedarf nach Meinung der SPD-Stadtratsfraktion "wohl keiner großen Diskussionen mehr". Die "Annahme durch die Öffentlichkeit, sprich momentane Belegung," lasse keinen größeren Spielraum für zukünftige Finanzierungen zu. Instandsetzungs-, und Sanierungskosten stünden in keiner Relation und wären eine "glatte Verschwendung". Es bleibe nur als einzige Konsequenz der Beschluss übrig, das ehemalige ALDI-Parkhaus "endlich abzureißen".
Für das Fachmarktzentrum werde es die letzte Chance sein: "Viermal war nach großen Vorankündigungen die Luft heraus". Nun werde man sich nicht mehr verstecken können. Entweder liegen die unterschriebenen Verträge bis zur nächsten Stadtratssitzung vor, oder man sollte sich einen anderen Investor und Partner suchen, hieß es von der SPD. Braun: "Das Kasperletheater mit schwerwiegenden Folgen für die Entwicklung unserer Stadt muss endlich zu einem Abschluss geführt werden". Dieser Abschluss könne auch so aussehen, dass man in der verlängerten Achse vom Unteren Tor in Richtung ehemaliges Landesgartenschaugelände einen neuen städtischen Park anlege.
Die SPD-Stadtratsfaktion stehe hinter den Planungen zum Bau einer Stadthalle. Es wäre wünschenswert, "wenn hier endlich wieder etwas weitergehen würde". Für den Bau einer Stadthalle sei es sehr wichtig, in unmittelbarer Nähe ein neues Hotel mit zu installieren. Die Vorschläge dürften hier "ruhig konkreter werden, vor allem um den Investor", hieß es.
Für die SPD-Stadtratsfraktion ist das Haus der Jugend ein "wichtiges und richtiges Signal" gewesen. Viele Jahrzehnte, so Karl-Heinz Brandenburger, habe sich die Fraktion für diese Idee eingesetzt und gekämpft, nun sei ein "langersehnter Traum in Erfüllung gegangen".
Im momentanen Jugendzentrum in der Grünbaumwirtsgasse werde solide Arbeit geleistet. Der Zuspruch durch die Jugend zeige deutlich, "dass hier der richtige Weg eingeschlagen worden ist". Die SPD-Stadtratsfraktion habe mit dem Antrag, eine Sozialpädagogin für Mädchenarbeit im Jugendbüro einzustellen, die richten Rahmenbedingungen geschaffen Allerdings wies man bei der SPD darauf, daß bei der Besetzung der Stelle "einzig und allein" das Hauptamt Vorschöäge unterbreiten soll. Das "Selektieren" von anderer Seite sollte durch den Oberbürgermeister schnellstens unterbunden werden.
16.07.06
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