SPD Neumarkt
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"Menschenverachtende Parolen"
NEUMARKT. Besorgt äußerte sich der SPD Kreisverband zu den Berichten der Ortsvereinsvorsitzenden Andrea Heiselbetz, Mühlhausen, und Carolin Braun, Dietfurt, über die "zunehmenden Aktivitäten von Rechtsradikalen und Skinheads im Landkreis".Auch in Berg und Deining sei "wieder verstärktes Auftreten" zu verzeichnen, heißt es in einer Presse-Mitteilung der SPD.
Der Kreisvorstand war sich einig, dass man darauf reagieren müsse. Es sei "immer wieder erstaunlich", daß diese Entwicklung von großen Teilen der Bevölkerung "noch nicht genügend ernst genommen" werde. "Wir müssen die Eltern, die Jugendlichen und sogar viele Mandatsträger anderer Parteien mit dem Problem konfrontieren und aufklären, welche menschenverachtenden Parolen von den Kameradschaften, rechtsradikalen Skins und der NPD verbreitet werden", sagte Kreisvorsitzende Carolin Braun.
Sie habe das Problem auch im Oberpfälzer Bezirksvorstand der SPD angesprochen und der Vorsitzende MdL Franz Schindler sowie MdB Marianne Schieder hätten sich bereit erklärt, das Thema oberpfalzweit zu diskutieren.
"Rechtsradikalismus ist schon lange kein Problem der östlichen Bundesländer mehr", erklärte Braun. Die Sprecherin der JusoAG Neumarkt, Catrin Pfeiffer, weiß, dass auch in der Kreisstadt eine rechte Szene existiert. "Wir wollen in Neumarkt zusammen mit den Jusos in Dietfurt und Mühlhausen Aktionen zur Aufklärung unternehmen", kündigte Catrin Pfeiffer an.
Dann informierte Kreisvorsitzende Carolin Braun über die Kreisdelegiertenkonferenz am 23. Juni. Dort solle vor allem das Thema; "Unser Landkreis in der Zukunft" diskutiert werden. "Wir müssen uns jetzt schon mit den Problemen der nächsten zehn Jahren im Bereich der Bevölkerungsentwicklung auseinandersetzen", so Braun.
Sie kündigte an, dass auf der Konferenz die Bereiche Schulentwicklung, Kindergärten und Senioren thematisiert würden. "Durch die Spar-Gesetze der Landesregierung in den letzten Jahren sind auch im Landkreis erhebliche Probleme entstanden, die in Zukunft noch verstärkt werden". Die Schließung verschiedener Teilhauptschulen sei nur die Spitze des Eisbergs. Sorge bereite auch der Rückzug der bayerischen Staatsregierung aus der Förderung für Seniorenheime. "Völlig unverständlich, angesichts der Bevölkerungsentwicklung!" kritisierte Braun. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz will man einen Ausblick geben, wie die SPD im Kreis darauf reagieren wird.
04.06.06
"Im Mittelfeld"
Referent Oliver Daller in Velburg.
Der Vorsitzende Willibald Ferstl war angenehm überrascht, konnte er doch trotz des etwas trockenen Themas über 20 Besucher aus Velburg und Umgebung begrüßen.
Die Schlagworte „Überalterung“ und „Geburtenrückgang“ sind, so Referent Daller, für die öffentliche Wahrnehmung von größter Bedeutung, aber in Wahrheit völlig überbewertet. So sei die Geburtenrate in Deutschlang seit Mitte der 70er Jahre, also seit dem so genannten Pillenknick, konstant. Es gebe lediglich einen Sondereffekt, weil nach der Wende die Geburtenrate in Ostdeutschland vorübergehend eingebrochen war. Aber auch dies sei mittlerweile schon wieder Vergangenheit, die Rate liege wieder auf Westniveau.
Die erhöhte Lebenserwartung geht, so Daller, wesentlich auf die in den letzten 100 Jahren besiegte Säuglingssterblichkeit zurück. Die durchschnittliche Lebenserwartung derer, die das 60. Lebensjahr erreicht haben, hat sich weit weniger dramatisch verändert.
Vor allem aber sei all dies seit den 70er Jahren bekannt und Deutschland bewege sich im EU-Vergleich bei Geburtenrate und Lebenserwartung im Mittelfeld. Somit gebe es für die Aufgeregtheiten wegen des angeblich maroden Rentensystems keinen vernünftigen Grund. Tatsache sei, so Daller, eine vorübergehende Erhöhung der Anzahl an Rentnern, wenn die geburtenstarken Jahrgänge ins Rentenalter kommen. Deshalb habe die Bundesregierung die Erhöhung des Eintrittsalters auf 67 Jahre beschlossen.
Von diesem "vorübergehenden Charakter" aber sei in der Öffentlichkeit keine Rede. Es sei wohl kein Zufall, dass alle Prognosen zur Entwicklung des Rentensystems immer exakt am Höhepunkt dieser Entwicklung enden. Denn so entstehe in der Öffentlichkeit der Eindruck, wir steuerten auf eine Katastrophe zu.
Es sei unübersehbar, so Daller, dass es ein Interesse daran gäbe, das System der solidarischen Sozialversicherung kaputt zu reden. Hier witterten wohl einige einen riesigen Markt, den sie sich herbeireden wollten, sagte Daller.
Vor allem aber müsse man wohl die beruhigen, die momentan Renten beziehen. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass viele Rentner aufgrund der öffentlichen Aufregung schon direkt ein schlechtes Gewissen haben, "daß sie überhaupt noch leben" und dadurch die Beitragszahler belasten.
All ihnen sei gesagt: Das so genannte Problem der „Überalterung“ mit einer wesentlich erhöhten Belastung der Rentenkassen werde erst in 15 bis 20 Jahren kommen. "Momentan leben wir allen gegensätzlichen Beteuerungen zum Trotz in einem demographischen „Idealzustand“, wo die werktätige Bevölkerung vergleichsweise sehr wenige Abhängige (Alte und Kinder zusammengenommen) mitversorgen mmüsse, sagte Daller.
30.05.06
Fragwürdige Popularität
NEUMARKT. Der SPD-Ortsverein Mühlhausen hat sich zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch mit dem Dietfurter Ortsverein getroffen.Es ging dabei um die jüngsten Veranstaltungen der rechten Szene in Mühlhausen. Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr war Mühlhausen Ziel der Rechtsextremen. Die Bevölkerung erlebt diese Zusammenkünfte von teilweise mehreren Hundert Skinheads und "Kameraden" jeweils hautnah mit, durch peinlich genaue Kontrollen und massives Polizeiaufgebot auch im weiteren Umfeld des Veranstaltungsortes.
Nachdem es auch in Dietfurt seit einiger Zeit ein Problem mit den "Rechten" gibt, tauschten die Sozialdemokraten Informationen aus. Ortsvereinsvorsitzende Andrea Heiselbetz zeigte sich besorgt über die fragwürdige Popularität ihres Heimatortes. "Wir müssen ganz klar Stellung dagegen beziehen!" Niemand wolle, dass Mühlhausen zu einem bevorzugten Versammlungsort der Neonazis und der rechten Musikszene werde. Andrea Heiselbetz freute sich, dass der Gemeinderat sich bereits mit dem Thema beschäftigt hat, und forderte die örtlichen Gastwirte auf, Mühlhausen nicht weiter zum Unterschlupf für Rechtsradikale zu machen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Mühlhausener SPD, Andreas Schüller, befürchtet, dass frustrierte Jugendliche auch in Mühlhausen auf die Parolen der Rechten hereinfallen könnten. "Das läuft vor allem über Musik und Alkohol", sagte Schüller. "Das Ganze ist nicht so harmlos, wie manche meinen," befürchtet der Internetbeauftragte Michael Heiselbetz.
Sie erarbeiten derzeit eine Liste mit Informations-Links gegen Rechts. Mit Unterstützung der Juso AGs Neumarkt und Dietfurt wollen sie in den nächsten Wochen eine Bürgerbefragung zu dem Thema durchführen. Dabei soll auch Informationsmaterial zur Verfügung stehen.
25.05.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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