SPD Neumarkt
Das SPD-Bürgerbüro
in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00
Fragwürdige Popularität
NEUMARKT. Der SPD-Ortsverein Mühlhausen hat sich zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch mit dem Dietfurter Ortsverein getroffen.Es ging dabei um die jüngsten Veranstaltungen der rechten Szene in Mühlhausen. Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr war Mühlhausen Ziel der Rechtsextremen. Die Bevölkerung erlebt diese Zusammenkünfte von teilweise mehreren Hundert Skinheads und "Kameraden" jeweils hautnah mit, durch peinlich genaue Kontrollen und massives Polizeiaufgebot auch im weiteren Umfeld des Veranstaltungsortes.
Nachdem es auch in Dietfurt seit einiger Zeit ein Problem mit den "Rechten" gibt, tauschten die Sozialdemokraten Informationen aus. Ortsvereinsvorsitzende Andrea Heiselbetz zeigte sich besorgt über die fragwürdige Popularität ihres Heimatortes. "Wir müssen ganz klar Stellung dagegen beziehen!" Niemand wolle, dass Mühlhausen zu einem bevorzugten Versammlungsort der Neonazis und der rechten Musikszene werde. Andrea Heiselbetz freute sich, dass der Gemeinderat sich bereits mit dem Thema beschäftigt hat, und forderte die örtlichen Gastwirte auf, Mühlhausen nicht weiter zum Unterschlupf für Rechtsradikale zu machen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Mühlhausener SPD, Andreas Schüller, befürchtet, dass frustrierte Jugendliche auch in Mühlhausen auf die Parolen der Rechten hereinfallen könnten. "Das läuft vor allem über Musik und Alkohol", sagte Schüller. "Das Ganze ist nicht so harmlos, wie manche meinen," befürchtet der Internetbeauftragte Michael Heiselbetz.
Sie erarbeiten derzeit eine Liste mit Informations-Links gegen Rechts. Mit Unterstützung der Juso AGs Neumarkt und Dietfurt wollen sie in den nächsten Wochen eine Bürgerbefragung zu dem Thema durchführen. Dabei soll auch Informationsmaterial zur Verfügung stehen.
25.05.06
SPD feiert Vatertag
NEUMARKT. Der SPD-Ortsverein Neumarkt lädt die gesamte Bevölkerung zu seinem traditionellen Vatertags-Grillfest am Donnerstag im "Schwarzen Harrer-Stod`l" ein.Ab 10 Uhr ist Frühschoppen mit Schmankerln vom Grill. Am Nachmittag gbt es musikalische Umrahmung und Kaffee mit selbstgebackenen Kuchen, alles zu zivilen Preisen. Ende ist gegen 18 Uhr
23.05.06
Amtlicher Schwarzbau ?
NEUMARKT. Ganz zum Schluß der SPD-Kreistagsfraktions-Sitzung wurde die Frage aufgeworfen, ob das Umweltzentrum am Habsberg ein "Schwarzbau" sei.Kreisrätin Utha Lippmann hatte eine Beschwerde über das Protokoll der letzten Kreistags-Sitzung vorgetragen. Sie habe damals angefragt, wie es möglich und den Bürgern vermittelbar sei, dass der Landkreis am Habsberg ein Umweltzentrum bauen lasse, für das es im Flächennutzungsplan der Gemeinde Lauterhofen keinen Eintrag gebe, für welches aber auch keine Baugenehmigung vorlag.
Eine Interpretation gab Josef Mayer aus Berching: Die Landkreisverwaltung wolle "möglicherweise vertuschen, dass sie sich selbst einen Schwarzbau leistete".
Bei der Fraktionssitzung setzte sich Fraktions-Sprecherin Carolin Braun aus Dietfurt scharf mit Erkenntnissen des jüngsten Landkreistags auseinander. "Die Strukturen unserer Gesellschaft im ländlichen Raum werden von der bayerischen Staatsregierung aufgegeben und drohen zusammenzubrechen", sagte sie.
Über die Zukunft der Schullandschaft hatte Siegried Schneider, Nachfolger von Kultusministerin Hohlmeier, geäußert, Hauptschulen sollen nur noch dort betrieben werden, wo Schulzentren mit M-Zug, P-Klasse und mehrzügigen Regelklassen eingerichtet werden können.
Teilhauptschule gehörten der Vergangenheit an. Was auf den Landkreis Neumarkt "heruntergebrochen" heiße, es werde allenfalls vier Hauptschul-Zentren geben. Schneider mache offensichtlich die Augen zu und folge nur der Vorgabe des Finanzministers, Lehrer einzusparen, hieß es von der SPD. Was angesichts der aktuellen Diskussion über soziale Problemlagen besonders an den Hauptschulen den neuen Kultusminister getrieben habe zu äußern, zusätzliche Sozialpädagogen für die Hauptschulen werde es nicht geben, Erziehung sei Elternsache, grenze an "Ignoranz".
Ärgerlich sei weiterhin, dass die bayerische Staatsregierung die Mittel zu Verbesserung der Lebensqualität in den ländlichen Regionen kürze. Für die Staatsstraßen, die sich im Vergleich zu den Kreisstraßen in einem jämmerlichen Zustand präsentierten, den ÖPNV (öffentliche Verkehrseinrichtungen), für die Kindergärten, für die Schulbusse, und dies gerade in einer Zeit, in der die sogenannten Metropol-Regionen satte Zuschüsse erhielten. Es stelle sich die Frage, ob dann die Metropolen Bayern "im Glanz einer blühenden Wirtschaft erstrahlen sollen", während die Kreisstädte des flachen Landes zu "Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld- Verteilungsagenturen" verkommen.
Aber auch die Politik der Sozialdemokraten in der Berliner Koalition wurde von Braun und den weiteren SPD-Kreisräten einer deutlichen Kritik unterzogen. "Tacheles" will Carolin Braun mit den beiden Bundestagsabgeordneten der SPD, Ludwig Stiegler und Marianne Schieder, reden, wenn sie am 27.Mai die Unterbezirks-Konferenz besuchen.
Was an der Berliner Politik sozialdemokratisch sei, will sie dann von ihnen wissen. Sie will sie darauf stoßen, dass es wenig arbeitnehmerfreundlich sei, bei steigenden Spritpreisen die Pendlerpauschale für die ersten 20 Kilometer wegzukürzen, gleichzeitig die Mehrwertsteuer um drei Punkte zu erhöhen und das Erziehungsgeld zugunsten eines neuen Elterngeldes für Besserverdiendende abzuschaffen. Diese Neuregelungen würden sich wiederum in der ländlichen Region stärker auswirken als in Großstädten. Die Reichensteuer sei eh nur Kosmetik und nütze eher der Volksverdummung.
Carolin Braun, Helmut Himmler, Erwin Jung und Utha Lippmann veranschaulichten an zahlreichen Beispielen, dass sich die SPD-Fraktion in den Kommunen und im Landkreis um eine "moderate Belastung" für die Bürger bemühen.
Der Dank der Runde galt Roland Hadwiger, zuständig im Landratsamt für die Abfallwirtschaft. Er hatte den SPD-Kreisräten Einblicke in das Zahlenwerk seines Sachgebietes vermittelt. Wenn die Entsorgungsaufträge trotz der "Regelungswut der EU" bei den örtlichen Unternehmern blieben, könnten die Bürger von weiterhin konstant niedrigen Müllgebühren ausgehen.
Zum Ausgleich von Einnahmeschwankungen habe man eine Rücklage von 3 Millionen Euro bilden können. Die Erd- und Steindeponie in Pollanten reiche noch für die nächsten 40 bis 50 Jahre. Für die Rekultivierung der Deponie am Blomenhof habe man 3,5 Millionen Euro Rücklagen angesammelt. Es gäbe keine Gründe für Gebührenanhebungen.
14.05.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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