Christlich Soziale Union

Sitzung vorbereitet

NEUMARKT. Die Vorbereitung der Stadtratssitzung stand im Mittelpunkt der Sitzung der CSU-Stadtratsfraktion.

Dabei ging es um die Gestaltung des Ludwigshains und die Entwicklung am Unteren Tor.

Bürgermeister Arnold Graf will im Stadtrat den Vorstoß machen, von den Schülern künftig nur noch die Hälfte des bisherigen Kopiergeldes zu erheben. So sollen die Neumarkter Familien nach der bayernweiten Einführung des Büchergeldes entlastet werden.

Stadtrat Helmut Lahner berichtete aus der Arbeitsgruppe zur Neugestaltung des Ludwighains. Wichtig war den CSU-Stadträten dabei, den Park attraktiv und offen zu gestalten. Vom Oberen Markt her soll die Böschung moderater gestaltet werden um einen optisch fließenden Übergang zu erreichen. Spielplatzreferent Franz Hierl war es wichtig, die Grünanlage auch mit Spielgeräten für alle Altersschichten bis 14 Jahre auszustatten. Dadurch soll eine vielseitige Nutzung und hohe Besucherfrequenz geschaffen werden. Ein Hartplatz soll gewährleisten, dass den Kindern und Jugendlichen entsprechender Bewegungsraum zur Verfügung steht. Auch eine selbstreinigende, öffentliche WC-Anlage soll möglichst unauffällig in Höhe der Bushaltestelle Badstraße eingegliedert werden.

Stadtbaumeister Müller-Tribbensee zeigte den CSU-Stadträten die Neuplanungen der Blomenhof-Kreuzung auf. Eine Kreisverkehr-Lösung fand dabei gegenüber einer Brücken-Variante den Vorzug, nachdem der Kreisverkehr in Pölling reibungslos funktioniere. Auch die Baukosten könnten dadurch um rund zwei Millionen Euro reduziert werden.

Für wichtig und richtig hielt die CSU auch die Unterquerung des Äußeren Rings entlang des Kanals in Richtung Berg um Risiken für Fuß- und Radverkehr auszuschließen. Auch Richtung Westen soll eine Unterführung zusätzliche Sicherheit bringen. Helmut Jawurek machte sich dafür stark, die Zufahrt zum Blomenhof durch eine Linksabbiegespur auszubauen.

Zum Planfestellungsverfahren des Straßenbauamtes zur Brücke Pölling sollen die Anliegen der Stadt und der Anwohner im Anhörungsverfahren mit Nachdruck eingebracht werden. Mittelfristig müsse auch eine optische Neugestaltung der Pöllinger Hauptstraße mit Grünzonen einhergehen.

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst stellte abschließend das von der Stadt entwickelte familienfreundliche Bauen „Schönwerthgarten“ vor, das sich durch hohe Flexibilität in attraktiver Lage auszeichne. Für eine zügige Entwicklung des Areals am Unteren Tor mit Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten sprach sich die CSU-Fraktion aus. Gemäß Dr. Heinz Sperber sollen sich die Nutzflächen am Bedarf orientieren und innenstadtrelevanten Produkte nur als Nischenprodukte angeboten werden. Gegen eine weitere Konkurrenz unter den Lebensmitteldiscountern habe man nichts einzuwenden.
26.10.05

"Uneingeschränkte Unterstützung"

NEUMARKT. OB-Kandidat Arnold Graf sprach beim CSA-Kreisvorstand über seine Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Stadt.

Neben der Nominierung Grafs zum CSU-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Neumarkt stand bei der Vorstandssitzung des CSA-Kreisverbandes Neumarkt die Berufung des Landesvorsitzenden Horst Seehofer in das Bundeskabinett im Mittelpunkt.

CSA-Kreisvorsitzende Heidi Rackl freute sich über die Teilnahme von Arnold Graf, der über die Weiterentwicklung der Stadt Neumarkt referierte. Aktuell stehen die Themen "Unteres Tor", "Stadthalle" und "Kinder- und Familienfreundliche Stadt" an.

Eine permanente Aufgabe sei die Stärkung der Stadt als Wirtschaftsstandort, ein Schwerpunkt seiner Arbeit wird der Bereich Bildung und Kultur sein. "Die CSA wird Dich uneingeschränkt unterstützen, jetzt im Wahlkampf und auch dann, wenn Du gewählt bist, und davon gehen wir aus," so Heidi Rackl.

CSU-Kreisvorsitzender Albert Füracker begrüßte ebenfalls die Nominierung von Arnold Graf und setzt auf eine gute Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis. Er verbinde mit Graf Sympathie und Sachkompetenz und schätzt an ihm besonders seine Fähigkeit, auch bei schwierigen Themen immer sachlich zusammen mit den Betroffenen eine gute Lösung zu finden.

Mit der Berufung von CSA-Landesvorsitzenden Horst Seehofer in das Bundeskabinett habe man auch ein deutliches Zeichen für das Soziale gesetzt. Leo Spitz verwies in der Diskussion darauf, dass das Wahlergebnis unter anderem darauf zurückzuführen sei, dass die soziale Komponente zu kurz gekommen sei. Diskussionen gab es um den Wegfall von Pauschalen, Nacht- und Schichtzuschlägen, das führte zu Irritationen bei den Wählern.

Roland Häberl warf die Frage auf, wer denn neuer Ministerpräsident in Bayern werde. CSU-Vorsitzender Albert Füracker wies darauf hin, dass diese Entscheidung auch im Hinblick auf die Landtags- und Kommunalwahlen 2008 gesehen werden sollte. Politik muss wieder verstärkt von unten nach oben gemacht werden. Nur gemeinsam werde die CSU Vertrauen zurückgewinnen. Die sachliche Zusammenarbeit unter Einbindung aller Ortsverbände und Arbeitsgemeinschaften sei sehr wichtig, deshalb werde demnächst auch eine Sitzung mit allen Arbeitsgemeinschaften stattfinden.

Die nächsten CSA-Termine stehen bereits fest: am 24. November treffen sich die CSA-Vorstandschaften von Neumarkt, Amberg und Amberg-Sulzbach zu einem Diskussionsabend mit MdB Alois Karl, MdB. Am 26. November tagt der CSA-Bezirksvorstand im Landkreis Neumarkt.
19.10.05

Neue Arbeitsstelle angetreten


MdB Alois Karl mit Tochter Andrea und Ehefrau Hildegard am
Dienstag am Deutschen Reichstag.
NEUMARKT/BERLIN. Alois Karl wählte am Dienstag als frischgebackener MdB den neuen Bundestagspräsidenten und dessen Stellvertreter.

Mit der Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages in Berlin hat sich auch für den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt ein starker Umbruch ergeben. Nach 15 erfolgreichen Jahren von Rudolf Kraus als Direktabgeordneter für die Region wird künftig Alois Karl den Wahlkreis im Deutschen Bundestag direkt vertreten.

Zu den ersten Amtshandlungen von Alois Karl gehörten die Wahl des neuen Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert und seiner sechs Stellvertreter, darunter Gerda Hasselfeldt von der CSU. Mit von der Tribüne verfolgen konnten den ersten parlamentarischen Auftritt Karls dessen Frau Hildegard und Tochter AndreaFrau Hildegard und Tochter Andrea, die zu diesem Anlass nach Berlin angereist waren.

"Es ist schon ein etwas kribbeliges Gefühl, wenn man im Plenum aufgerufen wird und somit den letzten Schritt getan hat, um als oberpfälzer Abgeordneter künftig Entscheidungen für Deutschland, seine Bürger und Unternehmen treffen zu können", beschrieb Alois Karl seine Gefühle im Plenarsaal des Reichstages. "Aber ich wollte diese Verantwortung übernehmen". Die Bürger haben ihm am 18. September ihr Vertrauen geschenkt und er werde hart arbeiten, "dieses Zutrauen in meine Person zu rechtfertigen". Dabei setze er nicht nur auf die inhaltliche Arbeit in Berlin, sondern verstehe sich auch "als Anwalt der Region".

Mit seinen Büros in Amberg und Neumarkt, sowie auf vielen Terminen vor Ort werde er stets in der Region präsent sein. "Den Dialog mit den Bürgern und Unternehmern vor Ort aufnehmen, ihnen lokal zur Seite stehen und zugleich ihre Anliegen und Ideen in die Arbeit in Berlin einbringen" - dies sei sein Politikansatz.

Dabei will der Neumarkter keine Zeit verlieren und unverzüglich anpacken. Wie ernst ihm das ist, davon konnte sich bereits eine Schulklasse aus Sulzbach-Rosenberg überzeugen. Schon in Vorfeld hatte Alois Karl dafür Sorge getragen, dass die Schüler aus der Herzogstadt trotz der Konstituierung den Deutschen Bundestag besuchen konnten.
18.10.05


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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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