SPD Neumarkt
Das SPD-Bürgerbüro
in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00
"Weniger als 37 Prozent"
NEUMARKT. Wegen des Rückgangs der Arbeitslosen-Zahlen will die SPD-Kreistagsfraktion die Kreisumlage noch weiter senken.Eine Senkung der Kreisumlage auf 37 Prozent muss noch nach unten verhandelbar sein, meinen die Kreisräte der SPD. Landrat Albert Löhner und Kreiskämmerer Hans Ried hatten die Senkung dieser Zahlung der Gemeinden an den Landkreis um 3,5 Prozentpunkte angekündigt (wir berichteten). Vorausgegangen war der Beschluss des Bezirkstags, die Bezirksumlage um eben diesen Satz zu vermindern.
Nach Ansicht der SPD-Räte ist es nur folgerichtig, dass diese Entlastung unverkürzt an die Kommunen weitergereicht wird. Die äußerst begrüßenswerte Reduzierung der Kreisumlage auf ohnehin schon vorbildlichem Niveau würde für den Kreis dennoch insgesamt Mehreinnahmen von etwa 3,5 Millionen im Vergleich zum Vorjahr bedeuten, erklärte Kreisrat Josef Mayer aus Berching.
Er nennt hierfür drei Ursachen: die Senkung der Bezirksumlage, den erfreulichen Rückgang der Zahl der Langzeitarbeitslosen im Landkreis und vor allem die in den vergangenen Jahren fulminant gestiegene Steuer- und Umlagekraft der Gemeinden. Diese, berechnet aus den Einnahmen aus Grund-, Gewerbe- Einkommen- und Umsatzsteuer plus 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen seitens des Freistaats, stieg von rund 71 Millionen Euro im Jahr 2005 auf 90 Millionen Euro für das Jahr 2008.
Der Landkreis ließ sich 2005 von den Gemeinden noch 42 Prozent Kreisumlage überweisen, was rund 30 Millionen Euro entsprach. Trotz Absenkung auf 37 Prozent müssten die Gemeinde-Kämmerer an den Landkreis im Jahr 2008 aber nicht weniger, sondern 33,3 Millionen und damit auch mehr als 2007 abliefern.
Ganz im Gegensatz zum Landkreis sitze eine Reihe der Landkreisgemeinden trotz wieder sprudelnder Steuern auf "teils erschreckenden Schuldenbergen" und könnte diese freie Finanzmasse zur Tilgung ihrer Verbindlichkeiten selber gut gebrauchen.
So erfreulich die angekündigte Senkung der Kreisumlage für 2008 sich also darstellt, sieht die SPD sowohl Verhandlungsbedarf wie Spielraum für eine zusätzliche Minderung.
Bevor die SPD allerdings auch die restlichen Zahlen hat, müsse noch abgewartet werden, sagte die Sprecherin der Fraktion, Carolin Braun. Dazu gehöre vor allem auch das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst, an dessen Ende die Bediensteten des Landkreises, der Kliniken und der Gemeinden "nach Jahren der Stagnation den ihnen zustehenden deutlichen Zuwachs an Lohn und Gehalt erwarten dürfen".
Bürgermeister Helmut Himmler betonte auch, dass ihm an einer konstanten Senkung der Umlage gelegen sei, um bessere Planbarkeit für die Gemeinden zu erreichen.
24.02.08
Otto Schily zu Gast
Otto Schily (hinten) im Gespräch mit Kreisvorsitzender Carolin Braun.
NEUMARKT. Bei einem Gespräch in Neumarkt plädierte der frühere Bundesinnenminister Otto Schily für bessere Ausbildungsmöglichkeiten.
Politiker sollten sich mehr um die "Software" als um die "Hardware" kümmern, sagte der prominente SPD-Politiker bei einem Gespräch im SPD-Büro in der Ringstraße, an dem neben zahlreichen interessierten Genossen und Gästen auch die SPD-Kandidaten, SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun und MdL Reinhold Strobl teilnahmen.
Statt manchem Straßenbauprojekt sei es oft wichtiger, in die Bildung und Ausbildung junger Leute zu investieren, sagte Schily.
Die Neumarkter Politiker stellten dem Besucher die verschiedenen Aktivitäten aus dem Neumarkter Raum gegen Rechtsextremismus vor.
22.02.08
"Freibad umbauen"
NEUMARKT. Die SPD fühlt sich von einem vorgelegten Gutachten zum Thema Hallenbad/Freibad " voll und ganz bestätigt".Ein Ganzjahresbad in Neumarkt könne nur dann funktionieren, wenn der Landkreis neben den entsprechenden politischen Willen auch die finanzielle Unterstützung signalisiere, erklärte SPD-Fraktions-Chef Lothar Braun, nachdem Stadtwerkedirektor Manfred Tylla bei der Bürgermeister und Fraktionsvorsitzendenbesprechung ein Gutachten vorgelegt hatte. Aus dem Rathaus äußerte man sich nicht zu dem intern vorgestellten Gutachen.
Die Vorleistung zur Planung und Realisierung eines Ganzjahresbades müssten "sicherlich von der Stadt kommen", heißt es in der SPD-Stellungnahme weiter. Allerdings befürchtet man bei der SPD, daß die Überlegungen nach der Wahl schnell "wieder in der Schublade verschwinden". Bisher sei bei all den "für die Bürger fragwürdigen" Großprojekten "außer teuren Gutachten" nichts realisiert worden.
Was die SPD-Stadtratsfraktion begrüßen würde, wäre "ein Umbau des Freibades in ein Ganzjahresbad". Wie bereits vor sechs Jahren angeregt, gehe dies aber nur mit einem Teilausbau des Erlebnisbeckens in ein Schwimmbecken mit entsprechender Überdachung. Für die angeregte Lösung einer Überdachung sei die SPD-Stadtratsfraktion vor sechs Jahren noch ausgelacht worden.
Das Hallenbad entspräche nicht mehr dem Stand der Technik, weshalb die Investitionen für den Erhalt auf den Prüfstand zu stellen und ein Neubau überlegenswert wäre.
21.02.08
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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