SPD Neumarkt

Das SPD-Bürgerbüro

in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :
Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00

Otto Schily zu Gast

NEUMARKT. Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily kommt am Freitag gemeinsam mit MdL Reinhold Strobl nach Neumarkt.

SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun hat an diesem Tg um 11 Uhr zu einer Gesprächsrunde ins SPD-Büro in der Ringstraße eingeladen. Bei diesem Fachgespräch geht es um das Thema "Innere Sicherheit und Rechtsextremismus".

Nach der Vorstellung der verschiedenen Aktivitäten gegen Rechtsextremismus aus dem Neumarkter Raum steht MdB Otto Schily den Gesprächsteilnehmern Rede und Antwort.

20.02.08

Kredit-Konditionen betroffen ?

NEUMARKT. Wie wirken sich die bei anderen Banken entstandenen Verluste auf die Neumarkter Sparkasse aus, fragt die SPD in einem Offenen Brief. .

In einem von SPD-Kreisvorsitzender Carolin Braun und Kreisrat Josef Mayer als Mitglied des "Zweckverbandes Sparkasse" unterzeichnetem Schreiben an Landrat Löhner (in dessen Eigenschaft als Verwaltungsrats-Chef der Sparkasse) wird gefragt, ob und wie sich zum Beispiel der Wertberichtigungsbedarf der Landesbank Bayern möglicherweise auf Kredite mit variablen Zins-Konditionen und auf neu abzuschließende Kreditverträge bei der Neumarkter Sparkasse auswirke.

Finanzminister Erwin Huber habe einräumen müssen, die Öffentlichkeit unzutreffend über den Wertberichtigungsbedarf der Landesbank Bayern im amerikanischen Hypothekengeschäft informiert zu haben, heißt es in dem Schreiben. Die Bürger des Landkreises Neumarkt hätten ein Recht, zu erfahren, wie sich "diese immensen Verluste" auf die Sparkassen und auf die von den Sparkassen angebotenen Kredit-Konditionen auswirken.

In dem Schreiben heißt es weiter:

"Seit dem Vorjahr ist die Sparkasse Neumarkt-Parsberg unverhofft Gesellschafterin der Berliner Landesbank mit einer Einlage von ca. 7,4 Millionen Euro. Vorausgegangen war der Zusammenbruch der Berliner LB. Eigentümer wurde die Erwerbsgesellschaft der Sparkassen-finanzierungsgruppe. Als im Vorjahr die Industrie-Kreditbank Düsseldorf durch Ausfälle im amerikanischen Hypothekengeschäft ins Wanken kam, kam nicht nur die staatliche KfW-Bank zu Hilfe, sondern ungefragt wurden auch die Sicherungsreserven der Landesbanken und Sparkassen-Fonds in Anspruch genommen.

Die einzelnen Sparkassen und Raiffeisenbanken wurden nicht gefragt. Sparkassen-Chef Karl Novotny konnte den Zweckverbands-Rat nur informieren: Das Geld ist fort!

Mittlerweile kamen auch die Sachsen-LB, die West-LB, die HSH Nordbank, die Apotheker- und Ärzte-Bank und die Bayern-LB nicht umhin aufzudecken, dass auch sie im US-Subprime-Kreditgeschäft entstandene erhebliche Verluste ausgleichen müssen.

Schon im Vorjahr musste Sparkassen-Vorstandssprecher Novotny einräumen, dass "zahlreiche einzelne Sparkassen tangiert" sind und "die Zusammenbrüche Auswirkungen auf die Kunden" haben.

Sparkassen sind laut Satzung dem Gemeinwohl verpflichtet. Shareholder- Interessen sind sekundär.
Sie haben den Kommunen bei der Finanzierung ihrer Projekte finanzielle Hilfestellung zu leisten.
Im Wettbewerb mit den Privatbanken sollen sie im Kreditwesen Garant für verbraucherfreundliche Konditionen sein.
66 Prozent aller bayerischen Handwerker holen ihre Darlehen von Sparkassen, so der Bericht von OB Ude, München.
Die 463 deutschen Sparkassen ihrerseits unterstützen Einrichtungen der Kinderbetreuung wie der Altenpflege.

Die SPD-Fraktion bittet Sie, Herr Landrat, in Ihrer Funktion als Vorsitzender des Sparkassenverwaltungsrates, um einen aktuellen Bericht darüber, wie sich die Wertberichtungs-Bedarfe der verschiedenen oben genannten Engagements auf die Sparkasse Neumarkt-Parsberg auswirken. Insbesondere von Interesse ist, wie dieser Effekt möglicherweise durchschlägt auf Kredite mit variablen Zins-Konditionen und auf neu abzuschließende Kreditverträge."

Landrat Löhner und die Sparkasse haben sich zu dem erst am Montag per Email übermittelten Schreiben noch nicht geäußert.

Aktualisierung: Inzwischen hat Sparkassen-Vorstandsvorsitzender Karl Novotny eine Stellungnahme abgegeben.

18.02.08

"Keine Klasse über 25"

NEUMARKT. "Richtig erschrocken" ist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl über die Klassengrößen an den Schulen im Landkreis Neumarkt, die ihm nach einer Anfrage von Staatsminister Siegfried Schneider mitgeteilt wurden.

Demnach sitzen in mehr als 298 Klassen im Landkreis 26 und mehr Schüler. In 114 Klassen müsse ein Lehrer sogar mehr als 30 Kinder unterrichten. Dabei sei auffallend, dass man es gerade bei den Realschulen und Gymnasien mit den größten Klassen zu tun habe.

Es wisse jeder, so Strobl, dass kleine Klassen die Grundlage für eine dringend notwendige Realisierung der individuellen Förderung und für gerechte Bildungschancen seien. Auch die immer wichtigeren Erziehungsaufgaben des Lehrpersonals an den Schulen würden kleinere Lerngruppen erfordern. Deswegen müsse nach Ansicht der SPD das Ziel "keine Klasse über 25" zum wichtigen Bildungsziel in Bayern werden.

Richtig sei, so Strobl, dass allein kleinere Klassen noch keine Garantie für den Lernerfolg seien. Für manche Klassen mit schwieriger sozialer Zusammensetzung könnten schon 20 Schüler zu viel sein. Richtig sei ebenso, dass es auch auf einen guten Unterricht ankomme, wenn Schüler individuell gefördert werden sollen. Insofern sei den Schulen grundsätzlich auch mehr Kompetenz und Flexibilität bei der Einteilung der Klassengrößen einzuräumen.

Richtig sei auf jeden Fall, dass kleinere Schulklassen kombiniert mit einem guten und abwechslungsreichen Unterricht bessere Voraussetzungen für den Lernerfolg der Schüler böten. Kleinere Klassen seien nachweislich auch ein wichtiger Faktor für die dringend notwendige Verbesserung der Motivation des Lehrpersonals und der Lehrergesundheit.

Der SPD-Abgeordnete wies darauf hin, dass kleinere Klassen in den Grundschulen die Leistungen im Lesen und in der Mathematik verbessern, Klassenwiederholungen und Leistungsunterschiede verringern. Dies hätten Studien in den USA, die vom deutschen Grundschulverband zusammengefasst wurden, eindeutig ergeben. Auch an weiterführenden Schulen sei der bessere Lernerfolg in kleineren Klassen nachgewiesen, wenn das Lehrpersonal die Vorteile nutze.

Es müsse endlich damit begonnen werden, so Strobl, das Ziel "keine Klasse über 25" zu realisieren. Wer sich – so wie die Staatsregierung – mit Klassengrößen mit 33 oder 34 Schülern zufrieden gebe, habe bildungspolitisch verloren. Die Zahlen aus dem Landkreis Neumarkt würden belegen, wie notwendig es sei, mehr Lehrkräfte einzustellen und für kleinere Klassen zu sorgen. Es bestehe auf jeden Fall größter Handlungsbedarf seitens der Staatsregierung.
sor


02.02.08


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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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