SPD Neumarkt
Das SPD-Bürgerbüro
in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00
Steuer an der Spitze
Die SPD geht mit Marianne Steuer (2.v.r.) in die Wahl. Rechts
Andre Radszun, links Dieter und Martha Girullis.
Diese Entscheidung fällte der Ortsverein bei seiner letzten Sitzung.
Auch bezüglich der anderen 27 Plätze sei man sich mit den Kandidaten laut dem Vorsitzenden Dieter Girullis "zu 98 Prozent" einig. Die Liste sei aber noch nicht förmlich vom Ortsverein beschlossen.
Mit dem SPD-Landratskandidaten André Radszun als Wahlleiter bestimmten die Genossen außerdem Dieter Girullis und Marianne Steuer als ihre Delegierten zur Stimmkreiskonferenz für die kommende Landtags- und Bezirkstagswahl. Ersatzdelegierte sind Martha Girullis und Günther Härtl.
In seinem Grußwort gab Radszun die Richtung für den Wahlkampf bekannt: "Wir von der SPD sind die echte Alternative, denn wir haben mehr zu bieten, als dafür zu sorgen, dass alles so bleibt, wie es ohnehin schon ist". Dies hätten die SPD-Kreisräte in den vergangenen Jahren bewiesen. "Unsere Leute haben dafür gesorgt, dass das Klinikum Neumarkt eben nicht auf Teufel komm raus privatisiert wurde. Und entgegen allen Unkenrufen steht das Klinikum trotzdem sehr gut da."
Mehr im Hintergrund habe die SPD auch dafür gesorgt, dass die Müllgebühren gesenkt wurden. "Die SPD-Fraktion hat nachgebohrt und nachgewiesen, dass übermäßig hohe Gebührenüberschüsse angefallen sind." Daraufhin habe dann der Landkreis die Müllgebühren senken müssen.
Auch gesellschaftlich sei die SPD die Alternative: "Wir sagen klar und deutlich, dass gegen den zunehmenden Rechtsradikalismus im Landkreis etwas getan werden muss". Deshalb habe man einen Antrag auf Bildungsmittel in den Kreistag eingebracht. Und schließlich sei insbesondere auch der SPD daran gelegen, dass die Schuldnerberatung und damit die vielen überschuldeten Haushalte im Landkreis nicht unter die Räder kommen. "Das Engagement des Kreises geht in die richtige Richtung, aber besonders in der Vorsorge muss mehr geschehen, um es gar nicht mehr so weit kommen zu lassen, dass Familien so tief fallen, dass sie sich nicht mehr selbst helfen können."
31.08.07
"Plätze fehlen"
NEUMARKT. "Bereits in diesem Kindergartenjahr gibt es für Kinder, die während des laufenden Kiga-Jahres drei Jahre alt werden, keine freien Kindergartenplätze in Berching und Pollanten", so Barbara Schierl, SPD Ortsvereinsvorsitzende Berching.Die Kindergartenreform der Bayerischen Staatsregierung habe nicht nur höhere Gebühren verursacht. Ein großes Problem des neuen Betreuungsgesetzes sei, dass nicht mehr die Gruppe finanziell gefördert werde, sondern jedes einzelne Kind mit einer Pauschale. Dies habe für Berching gravierende Auswirkungen.
Als die Gruppenförderung noch möglich war, konnten kleinere Kindergartengruppen bestehen bleiben, die Kinder auch während des laufenden Jahres aufnehmen konnten, erklärte Schierl. Gerade erst im letzten Jahr wurde in Pollanten die Nachmittagsgruppe wegen zu geringer Kinderzahl geschlossen und das Personal durch die Stadt entlassen, um vermeintliche Einsparungen zu erreichen. Nun stelle sich aber heraus, "dass wir bereits in diesem Jahr mehr Anmeldungen in Berching und Pollanten haben, als freie Plätze zur Verfügung stehen". Für die Mütter bedeute dies "den Verlust ihres Arbeitsplatzes nach Ablauf der Elternzeit", hieß es.
Auch Eltern die in Berching wohnen und ein Geschwisterkind im Berchinger Kindergarten untergebracht haben, würden für ihr zweites Kind keinen Betreuungsplatz erhalten. Der Bürgermeister verwies die Eltern an die Kindergärten Plankstetten oder Holnstein, wo noch Plätze frei wären. Wohnortnahe Kinderbetreuung sei aber für viele Eltern ein entscheidender Punkt, um dort zu leben.
Nach Meinung der SPD sei es außerdem an der Zeit, den Aufbau einer Kleinstkinder-Betreuung in Berching voranzubringen.
17.08.07
Zuschuß für Altstädte
NEUMARKT. Vier Städte im Landkreis erhalten von der Städtebauförderung insgesamt 450.000 Euro für die Altstadtsanierung.Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl nun von dem Regierungspräsidenten der Oberpfalz, Dr. Wolfgang Kunert, erfahren hat, stehen für die Oberpfalz in diesem Programm 4.894.000 Euro Finanzhilfen zur Verfügung. Zusätzlich beteiligen sich die Kommunen mit 3.263.000 Euro an den förderfähigen Kosten. Zusammen mit den privaten Finanzierungsanteilen beträgt das damit gesicherte Investitionsvolumen ein Mehrfaches.
Berching erhält 120.000 Euro, Dietfurt 180.000 Euro Parsberg 120.000 Euro und Velburg 30.000 Euro.
Das Ergebnis der Programmaufstellung wird den Kommunen in diesem Jahr erstmals in Form einer Rahmenbewilligung mitgeteilt, womit die Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Kommunen bei der Durchführung der Sanierung betont wird. In vielen Fällen handelt es sich bei den Sanierungsmaßnahmen um sehr komplexe Baumaßnahmen mit vielen Beteiligten.
Die Städtebauförderung leistet nach wie vor einen wertvollen Beitrag für eine positive Entwicklung in den Städten und Gemeinden. Insbesondere das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil I ist nach wie vor von großer Bedeutung, erklärte Strobl. Mit den Fördermitteln soll vor allem Leerständen und Abwärtstendenzen in den Innenstädten begegnet werden.
Wie sich in den letzten Jahren zeigte, können damit Anstöße für das gemeinsame Engagement von öffentlicher Hand, privaten Eigentümern, Bauherrn und Investoren und der örtlichen Wirtschaft gegeben werden. Weiteres Ziel ist die Sicherung des kulturellen Erbes und die Stärkung der regionalen Identität. Zudem unterstützen die Projekte der Stadtsanierung eine flächensparende und ressourcenschonende Siedlungsentwicklung. Maßnahmen zum Klimaschutz werden größere Bedeutung erlangen.
26.07.07
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