Europaabgeordneter Albert Deß
Nach Brüssel
NEUMARKT. Von Donnerstag, 9. März, bis Sonntag, 12. März, findet eine politische Informationsfahrt nach Brüssel statt.Im Programm enthalten ist ein der Besuch des Europäischen Parlaments, der Kommission, der Bayerischen Landesvertretung, eine Stadtführungen in Brüssel, Gent und Brügge und der Besuch von Monschau.
Auskunft und Anmeldungen im Büro Albert Deß, Telefon 09181/22641.
28.11.16
„Unrealistische Obergrenze“
NEUMARKT. Als gute Entscheidung wertete MdEP Albnert Deß die neuen Standards zur Reduzierung der nationalen Emissionen von Luftschadstoffen.Methan wurde im Zusammenhang mit der Rinderhaltung aus dem Wirkungsbereich der Richtlinie ausgenommen. „Sonst wäre es zu einer massiven Beeinträchtigung der europäischen Rinderproduktion gekommen. Methan muss im Rahmen der Klimapolitik geregelt werden und gehörte von Anfang an nicht in den Geltungsbereich der Richtlinie“, sagte der agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.
Kritisch sieht Albert Deß eine unterschiedliche Lastenverteilung in den Mitgliedstaaten bei der Reduktion von Ammoniakemissionen. „Mit einer Reduktionsverpflichtung von 29 Prozent bis 2030 muss Deutschland im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten fast doppelt so viel an Ammoniakemissionen einsparen. Dabei liegt die Vorgabe im EU-Durchschnitt bei 19 Prozent“, sagte Albert Deß. Die Kommission und das verantwortliche Bundesumweltministerium hätten solche Kriterien wie Verhältnismäßigkeit und Ausgewogenheit zwischen den Mitgliedsstaaten schlichtweg nicht beachtet.
Während der Verhandlungen sei es Parlament und Rat gelungen, eine vollkommen unrealistische, von der Kommission vorgeschlagene Obergrenze von 46 Prozent bei Ammoniak zu verhindern. „Wir im Parlament durften nicht zulassen, dass überzogene und praxisfremde EU-Vorschriften unsere Landwirtschaft und Tierproduktion in Europa gefährden“, so Deß.
25.11.16
„Landwirte stärken“
NEUMARKT. MdEP Albert Deß begrüßt die aktuelle Empfehlung der EU-Arbeitsgruppe für Agrarmärkte, einen sachgerechten EU-Rechtsrahmen mit Mindeststandards zu unlauteren Handelspraktiken zu schaffen.Bereits im Juni dieses Jahres haben die Abgeordneten der EVP-Fraktion konkrete Vorschläge vorgestellt, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen, sagte der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. In ihrem fast einstimmig beschlossenen 15-Punkte-Papier hat sich die EVP-Fraktion für die Einführung eines effektiven regulativen Rahmens auf EU-Ebene ausgesprochen, um die Interessen der Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette zu sichern.
Für Albert Deß ist die Sicherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt sehr wichtig. „Ohne faire wettbewerbsrechtliche Regeln gelingt uns noch lange nicht, eine dominante Position einzelner Lebensmittelketten in einem nationalen oder regionalen Markt zu verhindern“, so Albert Deß.
Er freue sich, dass die EVP-Position von der Arbeitsgruppe für Agrarmärkte aufgegriffen und behandelt wurde. Denn nur auf diese Weise können die unfairen Handelspraktiken aufgedeckt und die entsprechenden Maßnahmen festgelegt werden, so Deß weiter.
Um die europäischen Landwirte langfristig auf europäischer Ebene schützen zu können, müsse noch viel passieren“, sagte er. Eine direkte Aussprache mit der Kommission und den zuständigen Experten der Arbeitsgruppe für Agrarmärkte auf EU-Ebene wäre für Deß der nächste sinnvollste Schritt, um die Umsetzung der Forderungen einzuleiten.
17.11.16
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