SPD Neumarkt
Das SPD-Bürgerbüro
in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :
Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00
Staatsminister spricht
NEUMARKT. Einen hochkarätigen Hauptredner konnte die Neumarkter Kreis-SPD für den diesjährigen Maiempfang gewinnen: Günter Gloser, Staatsminister im Auswärtigen Amt und einer der engsten Mitarbeiter von Außenminister Steinmeier, spricht am Sonntag, 29. April, ab 10 Uhr im Foyer des Reitstadels zum Thema "Die soziale Dimension Europas - Möglichkeiten und Grenzen".
Kreisvorsitzende Carolin Braun begrüßt den Auftritt Glosers auch vor dem Hintergrund der schwierigen Debatte um Renten und Mindestlöhne: "Günter Gloser wird uns den Rahmen aufzeigen, in dem sich die Sozialpolitik der nächsten Jahren bewegen wird. Mit der gebotenen Sachlicheit, offen und klar". Man wünsche sich zum Mai-Empfang viele Gäste aus Politik und Arbeitnehmervertretung und freue sich auf viele anregende Gespräche im Anschluss an den offiziellen Teil bei einem kalten Buffet, heißt es in der Einladung.
30.03.07
"Kreisumlage einbehalten!"
NEUMARKT. Die Neumarkter SPD-Stadtratsfraktion will bis zur Klärung in Sachen Hallerbrunnen die Kreisumlage einbehalten!
Das werde die Fraktion der Stadt Neumarkt empfehlen, schreibt Fraktionssprecher Lothar Braun am Mittwoch in einer Pressemitteilung, in der eine Stellungnahme der CSU (
wir berichteten) zu den Themen Frickenhofen, Ganzjahresbad und Hallerbrunnen als "heuchlerisch" bezeichnet wird.
Braun wies darauf hin, daß die SPD die Stadtwerke in Sachen Hallerbrunnen schon immer "ohne wenn und aber unterstützt" habe. Als "Dreistigkeit der Stadt gegenüber" bezeichnete Braun den Einspruch des Landsratsamtes gegen den positiven Bescheid des Wasserwirtschaftsamtes. Der Neumarkter CSU und hier vor allem Werksreferent Ferdinand Ernst warf er vor, sich nicht ausreichend über das vorliegende Gutachten informiert zu haben.
Heftige SPD-Kritik gab es auch am Landkreis beim Thema Gemeinschaftsbad: die Steuerzahler der Stadt Neumarkt hätten das Hallenbad, das der Landkreis seinerzeit geschenkt erhalten habe, quasi finanziert - und sollten nun für die Sanierung der maroden technischen Anlagen noch einmal bezahlen, empört sich Braun. "Soll doch der Landkreis sein Hallenbad in Schuss bringen, und dann wird man sehen, ob er eine Verquickung zu einem Ganzjahresbad ernst nimmt", heißt es in der Pressemitteilung.
Die Autobahnausfahrt Frickenhofen bezeichnete der SPD-Fraktionssprecher als "reines Wahlgeschenk an die leeren Kassen" der Landkreis-Bürgermeister. Man gönne dem aufstrebenden (und SPD-regierten) Berg seine wirtschaftliche Entwicklung nicht und möchte sie "abwürgen". Ob dabei eine Landschaft zerstört werde, "ist dabei sekundär", schreibt Braun.
28.03.07
"CSU hinkt hinterher"
NEUMARKT. Die SPD begrüßt die CSU-Pläne (
wir berichteten) zu einem Ganzjahresbad in Neumarkt - schließlich sei es ein SPD-Vorschlag von 2002...
Die Sozialdemokraten hätten in der Stadtratssitzung vom 25. Juli 2002 ein "Ganzjahresbad unter bestmöglicher Nutzung von Synergieeffekte gemeinsam mit dem Landkreis und unter Einbeziehung von Hallen- und Freibad" vorgeschlagen, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Damals hing die CSU noch einem "Erlebnisbad auf der freien Wiese", einem "Zauberberg" am Autobahnzubringer bei
Camping Berger nach. Ergo: "Die Mehrheitsfraktion im Stadtrat hinkt der Zeit wieder einmal hinterher".
Die SPD-Vorschläge wären 2202 "wie so Vieles am Widerstand der CSU" gescheitert, heißt es in der Presseerklärung. Eine Zusage des damaligen Oberbürgermeisters Alois Karl, mit Landrat Löhner deswegen in Verhandlungen zu treten, sei "versandet" - "warum, weiß man bis heute nicht!"
Nun werde diese "olle Kamelle" von der CSU neu entdeckt. Man rechne mit der Vergesslichkeit der wählenden Bevölkerung und versuche sich erneut mit "fremden Federn zu schmücken".
Der Stadtrat solle dieses Ziel nun aber trotzdem weiter verfolgen, hieß es von der SPD. Man wolle gewiss nicht als "die G'scheiteren" dastehen, sich aber auch nicht mehr länger "unsere Ideen und Vorschläge klauen lassen". Als Beispiele nannte die SPD hier Tempo-30-Zonen, Stadtbus, Jugendzentrum, Kinderhort, Kinderkrippe oder Ganztagsbetreuung an der Hauptschule. Hier sei die SPD jeweils Vorreiter gewesen, bevor "die CSU alles niederbügelte und später damit als angeblich eigenen Vorschlag bei der Bevölkerung zu punkten versuchte".
15.03.07
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