Christlich Soziale Union

"Aus neuer Situation lernen"

NEUMARKT. Die Parteibasis soll stärker auch in personelle Entscheidungen einbezogen werden, heißt es von der CSU nach der Auswertung einer Mitgliederbefragung.

Als "unerhofft positive Resonanz" bezeichnet der Stadtverband Neumarkt die durchgeführte Mitgliederbefragung zur letzten Oberbürgermeisterwahl. Weit über ein Viertel der 860 Mitglieder haben einen von den Stadtvorstandsmitgliedern Dr. Peter Donauer, Pfarrer Ernst Herbert und Markus Ochsenkühn konzipierten Fragebogen zurückgeschickt. Diese hatten die in drei Stadtausschußsitzungen am häufigsten genannten Ursachen für die Wahl-Pleite zu "Thesen" zusammengefasst und den Mitgliedern zur Beurteilung und Bewertung überlassen.

CSU-Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek freute sich über die große Resonanz, die diese Aktion bei der Basis gefunden hat. Es war dies die erste Befragung aller Mitglieder der CSU in Neumarkt.

"Wir sind sehr angenehm überrascht, wie offen und auch selbstkritisch die Basis deutlich Stellung bezogen hat. Viele Mitglieder haben zudem nicht die vorgesehene Anonymität der Fragebogenaktion gewählt, sondern offen ihren Namen hinzu geschrieben oder gar mit persönlichen Begleitbriefen Ergänzungen hinzugefügt", so Helmut Jawurek.

Auch Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst begrüßte die Mitgliederbefragung, weil dadurch ein "breites Meinungsbild innerhalb der CSU abgebildet worden ist".

Die beiden stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Peter Donauer und JU-Ortsvorsitzender Markus Ochsenkühn stellen die Auswertung der Befragung dem Stadtausschuß zur Diskussion vor, wo eine "genaue Analyse aller Antworten und auch der individuellen Anmerkungen" durchgeführt wurde.

Es gehe bei der Umfrage nicht um Schuldzuweisungen gegen einzelne Personen, sondern um ein Lernen für die Zukunft, sagte Jawurek.

Allerdings heißt es in der Analyse auch deutlich, daß die "neue Situation" auf die "sehr starke Fixierung der CSU auf das Amt des Oberbürgermeisters" zurückzuführen sei.

"Erst recht" sei die Umfrage keine Kritik am Kandidaten, erklärte Jawurek. CSU-Oberbürgermeisterkandidat Arnold Graf sei von der Fraktion und den Parteigremien jeweils "fast einstimmig und mit großer Zuversicht" nominiert worden.

Jawurek stellte es als sehr wichtig heraus, künftig die Parteibasis "stärker und breiter in inhaltliche und personelle Entscheidungen einzubeziehen". Die Betragung habe gezeigt, dass man motivierte und engagierte Mitglieder habe, die sich gerne stärker einbringen würden. "Wir wären unklug und dumm, wenn wir dieses kritische Potential nicht stärken nutzen würden", so der CSU-Stadtverbandsvorsitzende.

Jawurek kündigt an, schon bei der Listenaufstellung zu Kommunalwahl 2008 stärker die einzelnen Mitglieder und Ortsverbände an der Willensbildung zu beteiligen. Listenaufstellungen, die "im kleinsten Zirkel um das Rathaus erfolgt sind, gehören der Vergangenheit an".

Die Mitglieder würden klar eine eigenständige Politik von Fraktion und Partei erwarten und nicht das Fügen gegenüber dem Führungsanspruch "einzelner Personen oder Verwaltungsstrukturen". Bisher seien Partei und Fraktion "60 Jahre lang sehr stark auf das Amt des Oberbürgermeisters und die Rathausverwaltung fixiert" gewesen.

Aus der "neuen Situation", "die auch auf diese Fixierung zurückzuführen ist", gelte jetzt zu lernen und stärker als bisher als CSU Profil zu zeigen. In der neuen Situation mit einem Nicht-CSU-Oberbürgermeister sehe die CSU auch eine Chance zu einer stärker eigenständigen Politik.

14.07.06

Politischer Frühschoppen

NEUMARKT. Bei der Kirchweih in Oberbuchfeld spricht der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Markus Sackmann.

Der CSU-Ortsverband veranstaltet am Kirchweihsonntag, 23.Juli, im Festzelt einen politischen Frühschoppen. Zum Thema "Bayerns Politik für den ländlichen Raum" spricht ab 10.30 Uhr der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtags-CSU, Markus Sackmann aus Roding.

14.07.06

Minister bei der Kirchweih

NEUMARKT. Bayerns Kultusminister Siegfried Schneider war Festredner beim "Politischen Frühschoppen" der Woffenbacher Kirchweih.

Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Max Federhofer berichtete der Minister von seiner Arbeit im Bayerischen Landtag und über die aktuellen politischen Themen im Freistaat.

Der Einladung ins Segerzelt waren zahlreiche Interessierte aller Altersgruppen gefolgt. Auch Landrat Albert Löhner, MdB Alois Karl, MdL Herbert Fischer, zahlreiche Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte aus dem Landkreis waren zugegen, als Schneider darlegte, was Bayern bewegt.

Schneider erklärte, daß Bildungspolitik die notwendigen Investitionen brauche und er dafür mit Herbert Fischer, der Mitglied im Ausschuß für Bildungspolitik ist, einen wichtigen Helfer habe.

Wegen der demographischen Entwicklung werde nicht jeder Kindergarten und jede Schulklasse zu halten sein, sagte Schneider. Die bayerische Bildungspolitik baue jedoch auf einer gesunden Basis auf. Sein besondere Dank ging die Lehrer, die eine "hervorragend Arbeit" leisteten.

Er sei sich bewußt, daß gerade an den Hauptschulen über weitere Reformen nachgedacht werden müsse, sagte Schneider. "Nahezu 40 Prozent der bayerischen Schüler besuchen die Hauptschule. Sie verdienen, dass man sich ihrer in mindestens derselben Weise annimmt wie den Schülern anderer Schularten".

Die Standorte der Grundschule müßten erhalten bleiben. Da künftig mit rund 25 Prozent weniger Hauptschüler zu rechnen sei, müßten die Klassen eins und zwei sowie drei und vier zusammengelegt werden.

09.07.06

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ISSN 1614-2853 15. Jahrgang

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