Christlich Soziale Union
Vorsitz fiel nach Neumarkt !
Der Neumarkter Kreisvorsitzende ist jetzt auch Wahlkreis-Vorsitzender der CSU: MdL Herbert Fischer,
Hans Bradl, Albert Füracker, Rudolf Kraus, MdEP Albert Deß und Landrat Albert Löhner (von links)
NEUMARKT. CSU-Kreisvorsitzender Albert Füracker ist jetzt neuer Vorsitzender des Bundeswahlkreises 233 Amberg-Neumarkt!
Der Einfluß der Neumarkter innerhalb des Wahlkreises wird offenbar immer größer, nachdem der Neumarkter Ex-Oberbürgermeister Alois Karl den Ambergern schon das Direkt-Bundestagsmandat abgenommen hat.
Karl siegte damals bei der Nominierungsversammlung gegen den amtierenden Direkt-Abgeordneten Rudolf Kraus, der seit 1990 auch Wahlkreis-Vorsitzender war (wir berichteten). Jetzt geht auch dieses Amt in den Landkreis Neumarkt.
Der CSU-Kreisvorsitzende Albert Füracker wurde in Pilsach von MdEP Albert Deß vorgeschlagen und bei zwei Enthaltungen einstimmig gewählt.
Zuvor würdigte Deß die Verdienste von Rudolf Kraus während seiner langen Amtszeit. Er habe viel erreicht für die Landkreise Neumarkt, Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg. Der neue Vorsitzende versprach, die Zusammenarbeit der drei Kreise voranzubringen.
28.01.06
UPW-Aussagen begrüßt
NEUMARKT. Die CSU Stadtratsfraktion begrüßt die klaren Aussagen und Absichten der UPW, bei den anstehenden wichtigen Projekten Stadthalle und Entwicklung am Unteren Tor keine "erneuten Grundsatzdiskussionen" zu beginnen und "die bestehenden Planungen und Beschlüsse zügig umzusetzen", so Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst in einer Pressemitteilung.Er nahm damit zu den Aussagen des neuen UPW-Fraktions-Chefs Dr. Werner Mümmler Stellung, der am Mittwoch erstmals an die Öffentlichkeit ging (wir berichteten am gleichen Tag).
Es sei "ein großer Fortschritt", dass die UPW sowohl den Standort am Stadtpark wie auch den Bedarf der Stadthalle mit der dazugehörigen Tiefgarage nicht länger in Frage stelle, erklärte CSU-Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek. Es gelte jetzt in den nächsten Wochen zügig mit einer europaweiten Ausschreibung Angebote für den Bau und den Betrieb einer Stadthalle im Rahmen eines Public-Private-Partership-Projektes einzuholen. Im Rahmen eines "Verhandlungs-Verfahrens" könne dann voraussichtlich noch 2006 eine Vergabe erfolgen.
Die CSU verspreche sich sowohl bei der Planung wie auch bei der Ausgestaltung und Ausstattung der Stadthalle interessante Vorschläge von Unternehmen, die sich am Wettbewerb beteiligen.
Die Stadthalle soll möglichst wirtschaftlich und am Markt orientiert betrieben werden, so Jawurek. Hierfür erwarte man auch konzeptionelle Vorschläge aus den "Interessensbekundungsverfahren".
Wenig Verständnis habe die CSU an der UPW-Kritik, bisher kein Baurecht für das Untere Tor geschaffen zu haben, um den möglichen Investor Krause in Verzug setzen zu können. Ferdinand Ernst erinnert daran, dass die CSU im letzten Jahr gegen die Stimmen der UPW einen Bebauungsplan aufgestellt habe, um gerade dieses jetzt eingeforderte Vorgehen der Verzugsetzung zu ermöglichen.
Die CSU halte an den Überlegungen für ein Fachmarktzentrum und ein Dienstleistungszentrum mit Ärztehaus fest und hoffe, dass die vom neuen Oberbürgermeister Thumann zunächst ausgesetzten Verhandlungen zügig wieder aufgenommen würden. Es zeige sich immer deutlicher, dass die UPW nun nicht mehr "nur dagegen opponieren" könne. Jawurekt: "Wer den Oberbürgermeister stellt, muß auch Verantwortung übernehmen. Dagegen sein reicht nicht mehr aus".
Nachdem im letzten Jahr ("bedingt durch die Bundestags- und die Oberbürgermeisterwahlen") die beiden Vorhaben Unteres Tor und Stadthalle nicht "entschieden genug weiterverfolgt" wurden, sollte man jetzt zügig an die Umsetzung gehen.
"Sollte der neue Oberbürgermeister nach einer Phase der Einarbeitung mit uns an einem Strang ziehen, so hat er in der CSU verlässliche Partner. Schließlich geht es um Neumarkt", so Helmut Jawurek.
26.01.06
"Familien unterstützen"
NEUMARKT. In der Fraktionssitzung der CSU bot sich ein ungewöhnliches Bild: Bürgermeister Arnold Graf hatte sich unter die CSU-Stadträte gemischt und saß nicht wie seit 16 Jahren an der Stirnseite des Tisches.An seiner Stelle nahm Ferdinand Ernst Platz und leitete seine 1. Sitzung als Fraktionsvorsitzender. In seiner ersten Amtshandlung dankte er nochmals Arnold Graf für sein "überaus großes Engagement" als langjähriger Fraktionsvorsitzender. Die besten Glückwünsche zu seinem 65. Geburtstag sprach Ferdinand Ernst im Namen aller Stadträte aus.
Gegenstand der anschließenden Diskussion waren die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung. "Die Anträge von Flitz ließen keinen neuen politischen Stil erkennen, für den sie im Wahlkampf immer geworben haben", so Dr. Heinz Sperber, "sie sind wie eh und je gepickt mit Zynismus und Unsachlichkeit". Man war sich in der Fraktion darüber einig, dass die Anträge nicht dadurch besser würden, wenn man sie immer wieder stelle. Der Flitz- Antrag der letzten Bausenatssitzung über die Sperrung der B 8 nach Pölling sei so ein Musterbeispiel gewesen. Der Stadtrat könne nur etwas beschließen, wofür er zuständig sei - für Bunderstraßen ist der Bund zuständig – und zweitens habe das "mit einer verantwortungsvollen Politik nichts zu tun".
Beim Thema Familie erklärte Ursula Seitz, dass jedes Kind ab drei Jahren und oft schon darunter seinen „Wunschkindergartenplatz“ in Neumarkt bekommt.“ Über die 300 Euro Zuschuss beim zweiten Kindergartenkind freuten sich viele Eltern“, so Ursula Seitz. Von allen CSU-Stadträten wurde der Vorschlag von Familienministerin Uraula von der Leyen begrüßt, Familien besser zu unterstützen. Das Thema kostenloser Kindergarten mache aber nur Sinn, wenn es für Deutschland einheitlich geregelt werde.
"Die Anerkennung von Kindern muss ein gesamtgesellschaftliches Anliegen sein und kein kommunales", so Ferdinand Ernst. Allerdings warf Ruth Dorner ein, dass es nicht gerecht sein könne, wenn nur die Doppelverdiener in den Genuss der steuerlichen Vergünstigungen kämen. Familien mit nur einem Einkommen erbrächten die gleiche Erziehungsleistung.
Zum Thema Musikhochschule erklärte Herbert Fischer, dass momentan ein Gutachten einer Expertenkommission abgewartet wird, die sich über die Zukunft der Musikhochschulen beraten. Als CSU-Fraktion jedenfalls wolle man am Ball bleiben und sich für die Musikhochschule massiv einsetzen, so Arnold Graf.
Elfriede Meier lud abschließend alle Kollegen zur Baubesichtigung mit dem Arbeitskreis Jugendzentrum am Freitag um 15 Uhr ein. Viele Kollegen signalisierten ihr Kommen. „Wir wollen damit zeigen, dass uns das Haus der Jugend, Kultur und Bildung wichtig ist,“ so Ernst.
25.01.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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