Berg im Internet - die Lokalausgabe der Internet-Zeitung neumarktonline

Christlich Soziale Union

"Opportunismus und Populismus"

NEUMARKT. Schlagartiges Ende eines zarten Flirts: Die UPW sei ""kein verlässlicher politischer Partner", hieß es am Sonntag von der CSU.

"Trotz viel versprechender Ansätze und dem Willen zur Zusammenarbeit ist die UPW offensichtlich kein verlässlicher politischer Partner" stellte Dr. Peter Donauer am Sonntag in einer Pressemeldung fest. "Obwohl einzelne UPW Stadträte vernünftige Ansätze haben, ist das Grundverständnis dieser Gruppierung offenbar Opportunismus und Populismus", erklärte er.

Die CSU-Pressemitteilung im Wortlaut (Links von neumarktonline eingefügt):

Jeder kann grundsätzlich Interessen vertreten, die für sein Geschäft oder seine Person vorteilhaft sind. Wenn sich jedoch ein Mandatsträger, der eine Bäckerei in der Marktstraße hat, für die Einführung von kostenloser Parkzeit zum Brötchenholen oder anderen kurzen Besorgungen einsetzt (neumarktonline vom 31.03.06), darf man sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung das Vertrauen in die Politik verliert und viele schöne Worte zum Gemeinnutz letztlich als Lobbyismus für die eigenen Interessen halten.
Obwohl die UPW in einer Listenverbindung mit SPD, Grünen und Flitz bei den Kommunalwahlen 2002 insbesondere gemeinsam gegen ein Einkaufszentrum am Unteren Tor gekämpft hat, hat sich der neue Fraktionsvorsitzende, Dr. Werner Mümmler, nach der gewonnen OB-Wahl sowohl für ein Fachmarktzentrum am Unteren Tor als auch eine Stadthalle am Rande des Stadtparks ausgesprochen. Im Interesse der Bürger und der Weiterentwicklung der Stadt nahm man diesen Meinungsumschwung gerne zur Kenntnis.
Sowohl die Stadthalle wie auch das Fachmarktzentrum sind nach jahrelangen Vorbereitungen durch die CSU jetzt umsetzungsreif. Deshalb hat die CSU von der Stadtverwaltung mit ihrem Verwaltungschef, Oberbürgermeister Thomas Thumann, jetzt eine zügige Umsetzung der nächsten Schritte bis Mitte des Jahres gefordert. Der Investor muss einen entsprechenden Bauantrag stellen und die Stadtverwaltung muss die vertraglichen Leistungen zur Baureifmachung erbringen, wie es das Ergebnis der rechtlichen Prüfung von Oberbürgermeister Thumann und den Juristen des Rathauses war. Genauso muss die Ausschreibung für Bau und Betrieb der Stadthalle erfolgen.

Wenn die UPW von nicht erledigten Hausaufgaben des OB Alois Karl spricht (neumarktonline vom 05.04.06), muss man dem klar entgegenhalten, dass die Politik der CSU nicht primär auf kurzfristige, einfache oder schnelle Erfolge ausgelegt ist, sondern auf eine nachhaltige Entwicklung der Stadt im Interesse der Bürger. Auch die Neumarkter haben einen Anspruch auf eine Stadthalle oder ein Warenangebot, wie es die gleich großen oberpfälzer Städte Amberg und Weiden haben. Die CSU mit ihrem früheren Oberbürgermeister Karl am scheinbar Unerledigten zu messen, verzerrt den Blick auf Jahrzehnte hervorragender Politik für Neumarkt. Erinnert sei deshalb nur an die tollen Erfolge, wie die Errichtung des LGS-Parkes, die Ansiedlung einer privaten Fachhochschule, den Bau der Ortsumgehung Pölling und die Gewinnung vielfältiger Investoren (z.B. Tchibo, Autohaus Fischer oder andere neue Betriebe am Berliner Ring.)
Die Art und Weise sowie die Wortwahl der letzten UPW-Meldung wie auch der Aschermittwochsrede von Thomas Thumann zeigen relativ deutlich, welchen Umgang mit Bürgern und Wählern die UPW pflegt. In den Meldungen über die Aschermittwochsrede von Thumann wird berichtet, dass dieser meint, viele Politiker und Bürger hätten den Kontakt zur Realität verloren(neumarktonline vom 01.03.06). Die letzte Pressemeldung der UPW spricht der CSU den Realitätssinn ab und wirft ihr "Gedächtnisschwund" vor (neumarktonline vom 05.04.06).

Wollte man sich auf dieses Niveau einlassen, würde man sicher treffliche Kraftausdrücke finden können zum mehrfachen Meinungswandel der UPW in Sachen Fachmarktzentrum und Standort der Stadthalle. Man ist fast schon geneigt, dankbar dafür zu sein, dass die einzigen mit Realitätssinn aus der UPW kommen. Genauso überraschend ist, wie sich Oberbürgermeister Thumann von der Rolle des Teamplayers in Wahlkampfzeiten verabschiedet und viele Projekte in jüngerer Zeit, z.B. Haus der Jugend, "Wohnen am Schönwerthgarten" oder das Maybach-Museum als seine Erfolge zu verkaufen versucht, obwohl diese Projekte alle weit vor seiner Stadtratstätigkeit "eingetütet" waren.
Die Erfahrung und die Wirtschaftsgeschichte zeigen, dass für die wirtschaftlich erfolgreiche Entwicklung einer Stadt oder Region die Infrastruktur ein entscheidender Faktor ist. Jeder kann sich leicht ausmalen, welche Verkehrsprobleme Neumarkt hätte und wie viel schwieriger Betriebsansiedlungen wären, ohne schnelle Schienen- und Autobahnanbindung nach Nürnberg- und Regensburg sowie ohne Berliner Ring. Der zweite Autobahnanschluss bei Frickenhofen wird den Standort Neumarkt weiter stärken; es ist jedoch notwendig, dass die Anbindung dieses Anschlusses an Neumarkt schnell und gut erfolgt. Die CSU will dies und zwar ohne Eingriffe in das Lengenbachtal. Der Oberbürgermeister mit seiner Stadtverwaltung hat hierzu Lösungen zu erarbeiten.

Der Vorwurf vom Gedächtnisschwund an die CSU will nur vom eigentlichen Problem der UPW ablenken. Es ist viel einfacher in manchen Ortsteilen Angst vor einer neuen Straße zu wecken, als die gesamten Interessen der Stadt im Auge zu haben. Neumarkt fehlt eine Ostumgehung. Lkw aus den großen Neumarkter Industriegebieten im Süden - mit Firmen wie Pfleiderer, Dehn oder Delphi - in Richtung Regensburg müssen über den Berliner Ring große Umwege bis zur Autobahn in Kauf nehmen und blasen unnötig Dieselruß in die Luft. Die Bürger im Osten des Stadtgebietes leiden an einer fehlenden Ostumgehung. Der Autobahnanschluss bietet eine große Chance für die Realisierung eines weiteren Teilstückes einer Stadtumgehung. Wer die Probleme aller Neumarkter kennen lernen will, dem seien Gespräche mit den Anwohnern des Föhrenweges, der Wolfsteinstraße, des Ziegelhüttenweges, der Friedenstraße, der Pelchenhofener Str., etc., etc. empfohlen.

09.04.06

Gegen "Semmeltaste"

NEUMARKT. Die CSU-Stadtratsfraktion sieht bei der UPW eine "große Lücke zwischen Worten und Taten" klaffen.

Mit "Interesse und Verwunderung" hat die CSU-Stadtratsfraktion die Äußerungen vom Bürgergespräch der UPW zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen verfolgt (wir berichteten). Die CSU teile den Wunsch nach einer kostenfreien Parkzeit in der Marktstraße zum Semmelkauf ("Semmeltaste") nicht.

Auch die Anbindung des geplanten Autobahnanschluss Frickenhofen an die Stadt müsse solide von der Stadtverwaltung überplant werden.

Dass das Naherholungsgebiet Lengenbachtal für eine Ostumgehung tabu ist, sei für die CSU-Fraktion eine Selbstverständlichkeit. Allerdings dürfe man die Verkehrsführung nicht blauäugig angehen. "Die Entwurfsplanung für den Autobahnanschluss ist genehmigt, das Planfeststellungsverfahren wird on den Straßenbaubehörden in Kürze eingeleitet," berichtete CSU-Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst. Wenn der Bund die entsprechenden Mittel freigebe, könne im Jahr 2008 der Bau der Autobahnausfahrt erfolgen.

Die Bemerkung der UPW, man habe noch genügend Zeit, vernünftige Lösungen zur Anbindung nach Neumarkt zu erarbeiten, sei daher falsch. Wer sich mit Verkehrsprojekten beschäftige, wisse von deren zeitlichem Vorlauf. Der Verkehr werde sich möglicherweise bereits 2008 seinen Weg nach Neumarkt suchen. Die CSU erwarte von Oberbürgermeister Thumann daher Vorschläge über die künftige Verkehrsführung.

Gespannt verfolge die CSU auch den Fortgang des von der UPW angemahnten Ausbaus der Regerstraße mit einem Geh- und Radweg, die bislang immer an den Grundstücksverhandlungen gescheitert waren.

Überrascht ist man seitens der CSU auch über die Haltung der UPW zum Werbepylon beim Autohaus Partl. Die UPW habe die Diskussion im Bausenat als unsinnig abgetan und derartige Werbemaßnahmen als grundsätzlich genehmigungsfähig bezeichnet. Verschwiegen habe die UPW, dass ihre eigenen UPW-Stadträte im Bausenat jedoch gegen den Pylon gestimmt hätten.

CSU-Vorsitzender Helmut Jawurek fordert in diesem Zusammenhang eine vernünftige Gesamtlösung. Der von allen Parteien verabschiedete Bebauungsplan für dieses Gewerbegebiet am Berliner Ring schließt derartig hohe Pylone derzeit noch aus. Der CSU gehe es darum, alle Gewerbetreibenden gleich zu behandeln. Die CSU hat daher angeregt und bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst , dass ein Stadtrats-Gremium alle vorhandenen Bebauungspläne überarbeitet und mögliche Vereinfachung aufnimmt, betont Helmut Jawurek. "Dieses Beispiel zeigt, wie bei der UPW zwischen Worten und Taten eine große Lücke klafft", sagte er.

Den Vorschlag einer "Semmeltaste" für Parkautomaten wie von der UPW vorgeschlagen, lehnt die CSU ab. 20 Minuten sollte so kostenfreies Parken in der Marktstraße ermöglicht werden. "Wir wollen nicht den Park-Such-Verkehr fördern, sondern die Bürger bewegen, die Parkhäuser zu nutzen", so Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst. "Sonderrechte für Bäckereibenutzer wird es nicht geben, auch wenn gerade ein UPW-Stadtrat und Bäcker dies so fordert!" Wer das Parkhaus nutze, werde auch in Ruhe seine Einkäufe erledigen. Ferdinand Ernst ist sei gespannt, ob auch Oberbürgermeister Thomas Thumann den Vorschlag seiner UPW-Kollegen auf eine "Semmeltaste" unterstütze.

04.04.06

Wurst-Akademie geplant

NEUMARKT. "Essen und Trinken hält Leib und Seele zusammen" hätte das Motto sein können, unter dem Gisela Burger die Mitglieder des CSU-Ortsverbandes Stadtmitte zu der Betriebsbesichtigung der Gaststätte Wittmann einlud.

Die annähernd 20 Mitglieder des Ortsverbandes wurden von Norbert Wittmann empfangen und anschließend persönlich durch seinen Gaststätten- und Hotelbetrieb geführt. Bereits in den Jahren 1980/90 wurde begonnen, den Betrieb den modernen Gegebenheiten anzupassen und besonders in diesem Jahrzehnt wurden vor allem Gasträume und Hotelbetrieb sowie die angeschlossene Metzgerei rundweg erneuert, so Norbert Wittmann. Als besonderes Highlight wurde den Besuchern in der Metzgerei die Herstellung von Weißwürsten vorgeführt.

Ein Unternehmen könne nur erfolgreich sein, wenn es sich weiterentwickle, so das Credo von Norbert Wittmann. Da er sehr großen Wert auf die Fleischqualität lege, biete er auch kein Fleisch aus Mastbetrieben an. Darum sei er bei Schweinefleisch auf das "Hällische Schwein" umgestiegen, das nur ausgewählte Betriebe anbieten dürften, und er sei besonders stolz, dazu zu gehören.

Für 2007 sei die Schaffung neuer Räumlichkeiten geplant, die als Grundlage einer Wurst-Akademie dienen sollen. Diese Wurst-Akademie solle in regelmäßigen Abständen stattfinden mit dem Ziel, die Qualität den heutigen Gesundheitsansprüchen anzupassen und dafür die Bio-Produkte der regionalen Erzeuger einzusetzen.

Für den reibungslosen Betrieb des Hotels mit seinen 26 Zimmern, der Gastwirtschaft und der Metzgerei sorgen 24 Mitarbeiter, die teils schon seit Jahren bei der Firma beschäftigt sind.

Zum Schluss der Führung, die mit einer kleinen Brotzeit garniert war, bedankte sich Ortsvorsitzende Gisela Burger besonders bei Norbert Wittmann und überreichte ein kleines Geschenk.

31.03.06

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